[update] Leistungsschutzrecht & Uploadfilter (2018/06/23)
Obwohl das Leistungsschutzrecht (LSR) in Deutschland seit 2013 nicht richtig funktioniert, will man es nun dennoch auf EU-Ebene etablieren. Ungeachtet aller Kritik und…
Kategorie: Deutschland
Datenschützer macht’s – renommierter Bürgerrechtler Breyer als EU-Kandidat gewählt (2018/06/12)
(Pressemitteilung des Bundesverbandes Piratenpartei Deutschland) Der digitale Freiheitskämpfer und Experte der Piratenpartei für Datenschutz Dr. Patrick Breyer ist von seiner Partei zum Spitzenkandidaten…
Nachlese zu den G20-Krawallen (2017/07/10)
Jetzt ist er also vorbei, der Gipfel in Hamburg. Was besprochen wurde, ist kaum durchgedrungen – wogegen protestiert wurde, ebenfalls nicht. Die Berichterstattung…
Rundfunklizenzen für Blogger? (2017/04/17)
Früher waren wir für Informationen auf die lizenzierten Rundfunkanstalten und diverse Presseerzeugnisse angewiesen. Meinungsäußerung konnte am Stammtisch stattfinden, in Form von Leserbriefen und…
Zensursula Reloaded – das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. (2017/04/02)
Bundesjustizminister Heiko Maas hat am 14.03. einen Referentenentwurf vorgelegt, mit dem sogenannte Hate-Speech in sozialen Netzwerken eingedämmt werden soll. Seit 27.03. liegt eine…
Dreikönigstreffen und 10. Geburtstag der Piraten Bayern (2016/12/31)
Am 06.01.2017 dürfen wir euch wie jedes Jahr ganz herzlich zum Dreikönigstreffen und der Geburtstagsfeier der Piratenpartei Bayern einladen. Dieses Jahr feiern wir…
Big Data, Wahlen und alte Hüte (2016/12/07)
Dieser Tage erschien in „Das Magazin“ aus der Schweiz ein Artikel zu den Hintergründen im US-Onlinewahlkampf (und wohl auch einiger Wahlkämpfe davor). Das…
Störungen bei der Deutschen Telekom „Warnsignal für die Politik“ (2016/11/28)
Kunden der Deutschen Telekom klagten zwischen gestern Nachmittag und heute Vormittag über massive Störungen ihrer Anschlüsse für Telefon, Internet und Fernsehen. Bundesweit waren…
Was fehlt… (2016/11/19)
Lasst uns gemeinsam die Digitalisierung gestalten! Wer zufälligerweise den Nationalen IT-Gipfel in Saarbrücken verfolgt hat, konnte feststellen, dass auch dort das Thema „Digitalisierung“…
Bundesverfassungsgericht macht parlamentarische Kontrolle zum zahnlosen Tiger (2016/11/16)
Das Bundesverfassungsgericht veröffentlichte heute sein Urteil zur Herausgabe der Selektorenliste an den NSA-Untersuchungsausschuss. Dieses Urteil macht parlamentarische Kontrollarbeit praktisch wirkungslos. „Im besonderen Fall…