Dem Grundgesetz verpflichtet – Piraten! (2020/09/27)
„Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich.“ Dieser Satz wurde geschrieben als Telekom und T-online noch Aufgabe der Post waren. Die…
Kategorie: Kommentar
PIRATEN begrüßen Bau des neuen Mobilfunkmastens in Sauerlach (2020/04/27)
Im Westen des Sauerlacher Gemeindegebietes plant die Telekom, einen neuen Mobilfunkmasten zu errichten. Dabei stößt sie jedoch aktuell auf Widerstand, hauptsächlich wegen der…
Dringender Handlungsbedarf in der Hochschulpolitik – Kommentar zu #AusstiegHochschule (2019/04/24)
Immanuel Kant, Hannah Arendt, Arthur Schopenhauer, Friedrich Schiller, Johann Wolfgang von Goethe – unzählige Größen der deutschen Geschichte haben die internationale Prosa und…
Netzpolitiker aller Parteien sind auf die Piratenpartei angewiesen (2019/03/26)
Die heutige Abstimmung im Europaparlament zur Urheberrechtsreform zeigt: Netzpolitiker werden in großen Parteien nicht gehört. Als die Piratenpartei vor einigen Jahren große Wahlerfolge…
Nachlese zu den G20-Krawallen (2017/07/10)
Jetzt ist er also vorbei, der Gipfel in Hamburg. Was besprochen wurde, ist kaum durchgedrungen – wogegen protestiert wurde, ebenfalls nicht. Die Berichterstattung…
Bayerische Polizei muss Datenbank über Fußball-Fans abschaffen (2017/03/05)
Wie das bayerische Innenministerium auf eine Landtagsanfrage geantwortet hat, führen die Polizeipräsidien in Bayern Datenbanken über gewaltbereite Fußball-Fans mit insgesamt über 3500 eingetragenen…
Bundesverfassungsgericht macht parlamentarische Kontrolle zum zahnlosen Tiger (2016/11/16)
Das Bundesverfassungsgericht veröffentlichte heute sein Urteil zur Herausgabe der Selektorenliste an den NSA-Untersuchungsausschuss. Dieses Urteil macht parlamentarische Kontrollarbeit praktisch wirkungslos. „Im besonderen Fall…
Merkel, TTIP, die Öffentlichkeit und das Verschweigen (2016/05/23)
Ein kurzer Nachhilfekurs in Sachen Transparenz und Demokratie aus Sicht der PIRATEN. In ihrem Video-Podcast vom 23. April 2016 spricht sich die Bundeskanzlerin…
Copyright auf Autos, mit allen Nachteilen (2016/01/13)
Copyright war bisher eher ein schwammiger Begriff, zumeist im Zusammenhang mit Abmahnungen wegen Musikdownloads. Allerdings wird das Recht ständig neu definiert, und so…
Copyright, mal grundsätzlich (2015/10/04)
Was darf man kopieren, was darf man runterladen? Ich befasse mich seit vielen Jahren mit den Rechten und Gesetzen, die den Umgang mit…