Die Gefahren der Abhängigkeit von China (2023/01/15)
Dieser Artikel ist ein Gastbeitrag von unserem Beisitzer Arko Kröger. Anlass dieses Artikels: Der chinesische Versuch des Erwerbs von Anteilen am Hamburger Hafen.…
Dieser Artikel ist ein Gastbeitrag von unserem Beisitzer Arko Kröger. Anlass dieses Artikels: Der chinesische Versuch des Erwerbs von Anteilen am Hamburger Hafen.…
„Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich.“ Dieser Satz wurde geschrieben als Telekom und T-online noch Aufgabe der Post waren. Die…
Im Westen des Sauerlacher Gemeindegebietes plant die Telekom, einen neuen Mobilfunkmasten zu errichten. Dabei stößt sie jedoch aktuell auf Widerstand, hauptsächlich wegen der…
Immanuel Kant, Hannah Arendt, Arthur Schopenhauer, Friedrich Schiller, Johann Wolfgang von Goethe – unzählige Größen der deutschen Geschichte haben die internationale Prosa und…
Die heutige Abstimmung im Europaparlament zur Urheberrechtsreform zeigt: Netzpolitiker werden in großen Parteien nicht gehört. Als die Piratenpartei vor einigen Jahren große Wahlerfolge…
Jetzt ist er also vorbei, der Gipfel in Hamburg. Was besprochen wurde, ist kaum durchgedrungen – wogegen protestiert wurde, ebenfalls nicht. Die Berichterstattung…
Wie das bayerische Innenministerium auf eine Landtagsanfrage geantwortet hat, führen die Polizeipräsidien in Bayern Datenbanken über gewaltbereite Fußball-Fans mit insgesamt über 3500 eingetragenen…
Das Bundesverfassungsgericht veröffentlichte heute sein Urteil zur Herausgabe der Selektorenliste an den NSA-Untersuchungsausschuss. Dieses Urteil macht parlamentarische Kontrollarbeit praktisch wirkungslos. „Im besonderen Fall…
Ein kurzer Nachhilfekurs in Sachen Transparenz und Demokratie aus Sicht der PIRATEN. In ihrem Video-Podcast vom 23. April 2016 spricht sich die Bundeskanzlerin…
Copyright war bisher eher ein schwammiger Begriff, zumeist im Zusammenhang mit Abmahnungen wegen Musikdownloads. Allerdings wird das Recht ständig neu definiert, und so…