Abzocke durch Energieeffizienz-Experten? (2023/06/10)
Dieser Artikel ist ein Gastbeitrag unseres Beisitzers Arko Kröger: Der Beginn Die Energieeffizienz-Experten, welche verpflichtend notwendig sind, um sich für eine Förderung von…
Kategorie: Kommentar
Warum fahrscheinfreier ÖPNV weniger kostet (2023/05/03)
Dieser Artikel ist ein Gastbeitrag unseres Beisitzers Arko Kröger. Die Bundesregierung hat mit dem 9-Euro-Ticket und dem demnächst kommenden 49-Euro-Ticket eine Debatte über…
Die Gefahren der Abhängigkeit von China (2023/01/15)
Dieser Artikel ist ein Gastbeitrag von unserem Beisitzer Arko Kröger. Anlass dieses Artikels: Der chinesische Versuch des Erwerbs von Anteilen am Hamburger Hafen.…
Dem Grundgesetz verpflichtet – Piraten! (2020/09/27)
„Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich.“ Dieser Satz wurde geschrieben als Telekom und T-online noch Aufgabe der Post waren. Die…
PIRATEN begrüßen Bau des neuen Mobilfunkmastens in Sauerlach (2020/04/27)
Im Westen des Sauerlacher Gemeindegebietes plant die Telekom, einen neuen Mobilfunkmasten zu errichten. Dabei stößt sie jedoch aktuell auf Widerstand, hauptsächlich wegen der…
Dringender Handlungsbedarf in der Hochschulpolitik – Kommentar zu #AusstiegHochschule (2019/04/24)
Immanuel Kant, Hannah Arendt, Arthur Schopenhauer, Friedrich Schiller, Johann Wolfgang von Goethe – unzählige Größen der deutschen Geschichte haben die internationale Prosa und…
Netzpolitiker aller Parteien sind auf die Piratenpartei angewiesen (2019/03/26)
Die heutige Abstimmung im Europaparlament zur Urheberrechtsreform zeigt: Netzpolitiker werden in großen Parteien nicht gehört. Als die Piratenpartei vor einigen Jahren große Wahlerfolge…
Nachlese zu den G20-Krawallen (2017/07/10)
Jetzt ist er also vorbei, der Gipfel in Hamburg. Was besprochen wurde, ist kaum durchgedrungen – wogegen protestiert wurde, ebenfalls nicht. Die Berichterstattung…
Bayerische Polizei muss Datenbank über Fußball-Fans abschaffen (2017/03/05)
Wie das bayerische Innenministerium auf eine Landtagsanfrage geantwortet hat, führen die Polizeipräsidien in Bayern Datenbanken über gewaltbereite Fußball-Fans mit insgesamt über 3500 eingetragenen…
Bundesverfassungsgericht macht parlamentarische Kontrolle zum zahnlosen Tiger (2016/11/16)
Das Bundesverfassungsgericht veröffentlichte heute sein Urteil zur Herausgabe der Selektorenliste an den NSA-Untersuchungsausschuss. Dieses Urteil macht parlamentarische Kontrollarbeit praktisch wirkungslos. „Im besonderen Fall…