Der Besuch bei Gustl Mollath (2012/11/28)
Drei Piraten haben am 27.11.2012 den in der Bayreuther Bezirksklinik gegen seinen Willen untergebrachten Gustl Mollath besucht. Dominik Kegel beschreibt seine Eindrücke.
Kategorie: Topthema
Die Qual der Wahl: Was nun tun mit dem Bürgerentscheid? (2012/11/28)
Letztes Jahr entschieden die Bürger von München in einem Bürgerentscheid klar gegen die dritte Startbahn des Münchener Flughafens. Doch ging es bei dem Entscheid eventuell gar nicht um die Startbahn? Und wie werden die Begriffe Bürgerentscheid und Abstimmung umgedeutet?
Bundesverkehrswegeplan 2015 wird wünsch-dir-was der CSU? (2012/11/27)
Vor etwa einer Woche wurde ein Straßenbau-Wunschzettel von Innenminister Herrman vorgestellt. Doch die fehlende Fokussierung auf wesentliche Verkehrsprojekte könnte auch den Straßenbau in Bayern gefährden. Wieso geht die Staatsregierung dieses Risiko ein?
Pornografie braucht Aufklärung (2012/11/24)
Das bayerische Kultusministerium und der Lehrerverband streiten sich wegen immer leichterer Verfügbarkeit von Pornografie um den Sexualkundeunterricht in Bayern. Tina Lorenz meint, dass es besser ist Pornographie zu erklären als zu verteufeln.
Das Kreuz mit dem kreuz (dot net) (2012/11/21)
Über die Fähigkeit der Politik jeden Filesharer und „Liebesflüsterer“ zu finden und die Unfähigkeit Hassprediger zu überführen. Bernd Kasperidus Gedanken zu einer übermäßig schlechten Satire mit bitter ernstem Hintergrund.
Der intransparente Jugendschutz (2012/11/20)
Die Landesregierungen wagen sich an einen neuen Entwurf des Jugendmedienschutzstaatsvertrages. Verhandelt wird dabei wieder hinter verschlossenen Türen. Dass dabei ein überzeugendes Ergebnis herauskommt glaubt Benjamin Stöcker nicht.
Freiheit, gesellschaftliche Teilhabe und was das mit Anruf-Sammel-Taxis zu tun hat (2012/11/20)
Spätestens seit dem Einzug in Berlin rätseln Politikwissenschaftler aller bekannten Stiftungen und Politikforschungsinstitute über die Piraten. Dabei winden sie sich in Erklärungsversuchen, wo die Piratenpartei in ihrer wissenschaftlichen Einordnung stünde und erfinden dabei manchmal auch ganz neue Einordnungsmuster.
Realitätsverlust der Unionspolitiker in der Drogenpolitik (2012/11/19)
Der Bericht zur Drogensituation in Deutschland 2012 offenbart besonders in Bayern erheblichen Handlungsbedarf. Leider verschließen die Unionspolitiker beide Augen vor der Realität und halten weiter an ihrer dogmatischen und unwissenschaftlichen Politik fest, meint Florian Deissenrieder.
Wer klagt für Tiere? (2012/11/19)
Im bayerischen Landtag steht endlich das Verbandsklagerecht für den Tierschutz zur Abstimmung, für welches Tierschützer und Tierschutzverbände seit fast zwei Jahrzehnten kämpfen.
Studiengebühren: Wenn die Minderheit die Dringlichkeit besiegt (2012/11/16)
Wie ein Fähnlein im Winde, so verhält sich die CSU zur Abschaffung der Studiengebühren. Heute in der Presse Hüh (dafür), morgen bei der Abstimmung Hott (dagegen) – meint Maren Kammler.