Kategorie: Topthema

Events Politik Topthema

INDECT – Kontrolle außer Kontrolle? (2012/11/01)

INDECT steht für “INtelligent information system supporting observation, searching and DEteCTion for security of citizens in urban environment” (“Intelligentes Informationssystem, das Überwachung, Suche und Entdeckung für die Sicherheit von Bürgern in einer städtischen Umgebung unterstützt”). Es ist ein Forschungsprojekt der Europäischen Union, startete 2009 und soll 2013 abgeschlossen sein.

Pressemitteilung Topthema

Flüchtlinge aus Würzburger Lager protestieren in Berlin mit Hungerstreik (2012/10/29)

Vom bayerischen Asylbewerberheim in Würzburg machten sie sich auf den Weg um in Berlin gegen die Zustände und Praxis des Asylrechtes zu protestieren. Mittlerweile am Pariser Platz im Hungerstreik, wurden von der Polizei aus ordnungsrechtlichen Gründen trotz Minustemperaturen Decken und Isomatten konfisziert. Bruno Kramm bezieht dazu Stellung.

Bayern Politik Topthema

Das bessere Konzept der Piraten für die Münchner S-Bahn (2012/10/29)

Wir lehnen den von der Staatsregierung geplanten zweiten Stammstreckentunnel ab und fordern das verkehrlich bessere BKS-Konzept mit einigen Ergänzungen als Alternative, da dieses schneller umzusetzen ist und nur ein Viertel des Tunnels kosten würde. Anders als die Staatsregierung haben die Piraten erst verkehrliche Ziele definiert und dann dazu passende Maßnahmen bestimmt.