Fehlgeschlagener Gesetzesentwurf zur Datenhehlerei (2013/01/15)
Die CDU-Hessen macht nun aus den Drohungen der Innenminister-Konferenzen ernst und stellt einen Gesetzesentwurf zur Strafbarkeit von Datenhehlerei vor. Dazu sagt Andreas Popp,…
Kategorie: Pressemitteilung
Piratenpartei Landesparteitag Bayern: Porno-Medienkunde in den Sexualkundeunterricht (2013/01/13)
Nach mittlerweile 75, teilweise kontrovers und ergebnisreich, diskutierten Anträgen neigt sich der erste Landesparteitag 2013 der bayerischen Piraten gen Ende. Die Forderung nach…
Piratenpartei Landesparteitag Bayern: Entwürfe für eine Gesellschaft 2.0 (2013/01/13)
Nachdem sie gestern bereits teilweise kontrovers und ergebnisreich diskutiert haben, beschließen die Piraten in Bayern auch am heutigen Sonntag Erweiterungen zu ihrem Programm.…
Landesparteitag 2013.1 Piratenpartei Bayern in München-Unterhaching – Tag 1: Das Wahlprogramm wird gefestigt (2013/01/12)
Ca. 250 akkreditierte Piraten aus dem gesamten Landesverband beschließen am ersten Tag des Parteitags zahlreiche Positionen zu landespolitischen Themen. Über 100 Anträge sind…
Piratenpartei Bayern: Statement zur Umfrage des Bayerischen Rundfunks (2013/01/09)
In der Diskussion um die Studiengebühren sprechen sich, gemäß der Studie vom Bayerischen Rundfunk, 72 Prozent für die Abschaffung der Studiengebühren aus. Unser Bildungspolitischer Sprecher kommentiert
Bayerische Piraten erklären 2. Stammstrecke für tot (2013/01/06)
Nach Informationen der SZ erhöhen sich die Kosten für die 2.Stammstrecke München um knapp 400 Millionen Euro. Damit ist das Projekt tot, meint Alexander Bock.
Stammstrecke München: Staatsregierung verrechnet sich schon vor Baubeginn (2012/11/30)
In der gestrigen Landtagsdebatte hat Wirtschaftsminister Zeil den Bau der zweiten Stammstrecke zu einer Frage der höherer Arithmetik erklärt. Zeil behauptete, dass bis…
Piratenpartei fordert bayerische Justizministerin Merk zum Rücktritt auf (2012/11/21)
Die Mitglieder der Piratenpartei Bayern wünschen sich den Rücktritt von Justizministerin Dr. Beate Merk, dies hat eine Befragung der Mitglieder mit Hilfe der…
Piratenpartei Bayern zum Thema Gemeinschaftsschule (2012/11/21)
Die Piratenpartei Bayern begrüßt grundsätzlich den Diskurs von alternativen Schulmodellen. Jedoch würden wir uns wünschen, dass von den im Landesparlament vertretenen Parteien bereits jetzt alles mögliche getan wird, um Kindern und Schülern ein Optimum an Bildung zu bieten.
Piraten beteiligen sich an Kundgebung für Inhaftierte Schriftsteller (2012/11/14)
Am Donnerstag, den 15.November 2012, findet um 19:00 Uhr am Max-Josefs-Platz in München eine Kundgebung zum Tag des inhaftierten Schriftstellers statt.