INDECT steht für “INtelligent information system supporting observation, searching and DEteCTion for security of citizens in urban environment” (“Intelligentes Informationssystem, das Überwachung, Suche und Entdeckung für die Sicherheit von Bürgern in einer städtischen Umgebung unterstützt”). Es ist ein Forschungsprojekt der Europäischen Union, startete 2009 und soll 2013 abgeschlossen sein.
Ex-ZDF-Chef Brender fordert den Rückzug der Politiker aus dem Fernsehrat. Wir bayerische Piraten stimmen zu und fordern die Neubesetzung des bayerischen Rundfunkrates und den Rückzug von Parteifunktionären aus den Gremien.
Die CSU, genauer gesagt ihr Pressesprecher, hat versucht, auf die Berichterstattung in den öffentlich-rechtlichen Medien Einfluss zu nehmen. Benjamin Stöcker erklärt, wie seiner Meinung nach die Öffentlich-Rechtlichen wirklich unabhängiger werden können.
Vom bayerischen Asylbewerberheim in Würzburg machten sie sich auf den Weg um in Berlin gegen die Zustände und Praxis des Asylrechtes zu protestieren. Mittlerweile am Pariser Platz im Hungerstreik, wurden von der Polizei aus ordnungsrechtlichen Gründen trotz Minustemperaturen Decken und Isomatten konfisziert. Bruno Kramm bezieht dazu Stellung.
Wir lehnen den von der Staatsregierung geplanten zweiten Stammstreckentunnel ab und fordern das verkehrlich bessere BKS-Konzept mit einigen Ergänzungen als Alternative, da dieses schneller umzusetzen ist und nur ein Viertel des Tunnels kosten würde. Anders als die Staatsregierung haben die Piraten erst verkehrliche Ziele definiert und dann dazu passende Maßnahmen bestimmt.
Die Affäre rund um den ehemaligen Pressesprecher der CSU, Hans Michael Strepp, schlägt immer größere Wellen. Nach wie vor ist ungeklärt, ob Strepp…
Die Staatsregierung plant den Kommunen zu erlauben weitreichende Verbote des Konsums und Besitzes von Alkohol im öffentlichen Raum zu ermöglichen. Marcus Dinglreiter und Tina Lorenz sehen darin einen unverhältnismäßigen Eingriff.
Am 27. Oktober jährt sich der „Welttag des audiovisuellen Erbes“, den die UNESCO seit 1980 ausruft. Seit über 30 Jahren gibt es die Empfehlung zum Schutz und der Erhaltung bewegter Bilder, die das weltweite audiovisuelle Kulturerbe ins öffentliche Bewusstsein rücken sollen. Wir rufen dazu auf diesen gebührend zu feiern.
CSU lehnt Transparenz und Informationsfreiheit in Bayern ab, wie die gestrige Debatte im Landtag zeigte. Bürgerbeteiligung geht anders.
Heute gab es eine Aktuelle Stunde zur Bildungspolitik im Bayerischen Landtag. Diese war sehr erhellend und zeigte gut die Probleme in der Bildungspolitik in Bayern auf, meint Benjamin Stöcker