Piratenpartei Bayern solidarisiert sich mit Flüchtlingsprotesten (2012/07/13)
Am Mittwochabend, dem 11.07., bauten Asylbewerber in der Regensburger Innenstadt zwei Pavillons auf. Dies war der Auftakt zu einer mehrwöchigen Protestaktion gegen die…
Kategorie: Politik
Erster Kandidat der Piratenpartei für die Bundestagswahl bestimmt (2012/06/30)
In der ersten Aufstellungsversammlung der Piraten für den 18. Bundestag ist Stefan Körner, Landesvorsitzender der Piratenpartei Bayern, heute zum Direktkandidaten für den Wahlkreis…
Bayreuth: Ein weiter Weg bis zu einer toleranten Gesellschaft (2012/06/29)
Wie wir der Presse entnehmen mussten [1], hat ein Gericht in Bayreuth einer lesbischen Iranerin Asyl verwehrt. Die Richterin empfahl ihr stattdessen einen…
Bildungspolitik der CSU: Wasch mich Zombie, aber mach mich nicht nass! (2012/06/20)
Gestern hat unser Bildungsminister Ludwig Spaenle eine Regierungserklärung zur Bildungspolitik abgegeben. Viele Zahlen und Daten und Fakten hat er aufgezählt, da konnte einem…
Piraten in Bayern zum Hamburger Transparenzgesetz (2012/06/14)
Die Hamburgische Bürgerschaft hat am Mittwoch unter Mitwirkung der Piratenpartei ein Transparenzgesetz beschlossen [1]. Es schreibt vor, dass zahlreiche Informationen künftig im Internet…
Der faule Kompromiss der Frau Leutheusser-Schnarrenberger (2012/06/11)
Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger plädierte in einem Interview mit dem “Spiegel” [1] dafür, die Urheberrechtsaussagen aus ACTA zu streichen und das Abkommen anschließend zu…
Schufa schnüffelt auch in Social Media (2012/06/07)
Die Schufa will in Kooperation mit dem Hasso-Plattner-Institut (HPI) in Potsdam erforschen, wie sich Daten aus sozialen Medien wie Twitter oder Facebook zur…
Gefährliches Spiel der Freien Wähler (2012/06/02)
Am morgigen Samstag veranstalten die Freien Wähler Bayern eine Kundgebung gegen den ESM-Vertrag. Unter den offiziellen Bündnispartnern befindet sich auch der Verein “Zivile…
#Kulturnerds im Landtag: Kulturförderung durch den Kulturfonds 2012 (2012/05/24)
Eine Mini-Task-Force der Kulturpolitik: kurz #Kulturnerds saß heute morgen in der Sitzung des Ausschusses für Hochschule, Forschung und Kultur, um den Damen und…
Schultrojaner gekippt – Piraten fordern Transparenz bei neuer Regelung (2012/05/11)
Das bayerische Kultusministerium hat seine Pläne aufgegeben, den sogenannten “Schultrojaner” einzusetzen, mit dem an Schulen digitale Versionen von Unterrichtsmaterialien aufgespürt werden sollten. Stattdessen…