Die Gleichwertigkeit der Lebensgemeinschaften (2012/08/31)
Die Gleichberechtigung der “Homo-Ehe” – eigentlich ein schrecklicher Begriff – wird in Berlin gerade von der Justizministerin vorangetrieben. Dazu hält Thomas Goppel, jahrelang…
Kategorie: Politik
Ein Leuchtturmwärter macht noch kein Leuchtfeuer (2012/08/29)
“Kultur ist die Bewahrung des Feuers, nicht die Anbetung der Asche” – Gustav Mahler Horst Seehofer plant rechtzeitig zum Wahlkampf zusätzliche Investitionen in…
Die sozialministerial einwandfreie Tankstelle (2012/08/27)
Immer wieder wird den Piraten vorgeworfen, sie seien weltfremd und inkompetent. Wir können da in Bayern ja glücklich sein, denn wir haben die…
Freie Wähler verpassen klares Statement gegen Rechts (2012/08/26)
Hubert Aiwanger, Vorsitzender der Freien Wähler in Bayern, hat ein Problem mit Nazis. Die tauchen nämlich uneingeladen bei den so genannten Montagsdemonstrationen gegen…
Bundesregierung will Prozesskostenhilfe für Geringverdiener einschränken (2012/08/21)
Am Mittwoch, den 15. August 2012, passierte ein Gesetzesentwurf [1] das Bundeskabinett, der einige Änderungen an der Prozesskostenhilfe enthält. Unter dem Vorwand der…
Piratenpartei Bayern begrüßt Ecuadors Asyl für Julian Assange (2012/08/17)
Angenehm überrascht hat die Piratenpartei Bayern die Nachricht zur Kenntnis genommen, dass Julian Assange in Ecuador Asyl gewährt wurde. Assange ist der bekannteste…
Bezirkstag Oberbayern beschließt Informationsfreiheitssatzung (2012/08/14)
Am 26. Juli 2012 hat der oberbayerische Bezirkstag die Einführung einer Informationsfreiheitssatzung beschlossen. Sie soll Ende August im Amtsblatt bekanntgegeben werden. Die Piratenpartei…
Bayerntrojaner: Prüfgericht des bayerischen Datenschutzbeauftragten bestätigt Sicht der Piratenpartei (2012/08/02)
Der bayerische Beauftragte für den Datenschutz, Thomas Petri, hat seinen Prüfbericht zur Quellen-TKÜ des Unternehmens DigiTask, den sogenannten Bayerntrojaner, veröffentlicht. [1] Der Tenor…
Zweite außenpolitische Konferenz der Piraten abgeschlossen (2012/07/30)
Anträge für den Bundesparteitag erarbeitet Die zweite Potsdamer Konferenz der AG Außen- und Sicherheitspolitik ist erfolgreich zu Ende gegangen. Dort trafen sich über…
Monopole zugunsten von Kleinbauern geknackt (2012/07/16)
Die Piratenpartei Deutschland begrüßt das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), dass Europas Bauern selbst Saatgut aus »alten« und amtlich nicht zugelassenen Pflanzensorten herstellen…