Der Landesverband Bayern der Piratenpartei unterstützt die Demonstrationen gegen die GEMA-Tarifreform am 6.9.2012 in München und Nürnberg aktiv. Die Tarifreform der GEMA trifft…
Die Gleichberechtigung der “Homo-Ehe” – eigentlich ein schrecklicher Begriff – wird in Berlin gerade von der Justizministerin vorangetrieben. Dazu hält Thomas Goppel, jahrelang…
“Kultur ist die Bewahrung des Feuers, nicht die Anbetung der Asche” – Gustav Mahler Horst Seehofer plant rechtzeitig zum Wahlkampf zusätzliche Investitionen in…
Immer wieder wird den Piraten vorgeworfen, sie seien weltfremd und inkompetent. Wir können da in Bayern ja glücklich sein, denn wir haben die…
Hubert Aiwanger, Vorsitzender der Freien Wähler in Bayern, hat ein Problem mit Nazis. Die tauchen nämlich uneingeladen bei den so genannten Montagsdemonstrationen gegen…
Am Mittwoch, den 15. August 2012, passierte ein Gesetzesentwurf [1] das Bundeskabinett, der einige Änderungen an der Prozesskostenhilfe enthält. Unter dem Vorwand der…
Angenehm überrascht hat die Piratenpartei Bayern die Nachricht zur Kenntnis genommen, dass Julian Assange in Ecuador Asyl gewährt wurde. Assange ist der bekannteste…
Am 26. Juli 2012 hat der oberbayerische Bezirkstag die Einführung einer Informationsfreiheitssatzung beschlossen. Sie soll Ende August im Amtsblatt bekanntgegeben werden. Die Piratenpartei…
Der bayerische Beauftragte für den Datenschutz, Thomas Petri, hat seinen Prüfbericht zur Quellen-TKÜ des Unternehmens DigiTask, den sogenannten Bayerntrojaner, veröffentlicht. [1] Der Tenor…
Anträge für den Bundesparteitag erarbeitet Die zweite Potsdamer Konferenz der AG Außen- und Sicherheitspolitik ist erfolgreich zu Ende gegangen. Dort trafen sich über…