Rettet die Bienen – Stoppt das Artensterben (2019/01/14)
Ein breites Bündnis initiiert ein Volksbegehren zum Artenschutz. Es enthält Änderungen am bayerischen Naturschutzgesetz, mit denen es uns gelingen kann die Bienen und…
Kategorie: Politik
Ausschreibung „piratiger Aschermittwoch“ (2018/12/12)
wie in jedem Jahr wollen wir auch in 2019 der bayrischen Tradition des „politischen Aschermittwoch“ folgen. In den letzten Jahren haben die niederbayrischen…
Schwere Grundrechtseingriffe bei Zeugen durch Polizei und Staatsanwaltschaft sind nicht hinnehmbar (2018/07/04)
Am heutigen Mittwoch erreichte die Piratenpartei eine Meldung des Chaos Computer Clubs, in der ein bizarr anmutender Vorfall beschrieben wird. (1) Zwischenzeitlich berichteten…
[update] Leistungsschutzrecht & Uploadfilter (2018/06/23)
Obwohl das Leistungsschutzrecht (LSR) in Deutschland seit 2013 nicht richtig funktioniert, will man es nun dennoch auf EU-Ebene etablieren. Ungeachtet aller Kritik und…
Kurs Richtung Landtagswahl mit neuem Vorstand (2017/11/14)
Der Landesverband Bayern hat mit reger Basisbeteiligung am Wochenende des 11.11.2017 einen neuen Landesvorstand in Lauf an der Pegnitz gewählt. Damit richten die…
Rundfunklizenzen für Blogger? (2017/04/17)
Früher waren wir für Informationen auf die lizenzierten Rundfunkanstalten und diverse Presseerzeugnisse angewiesen. Meinungsäußerung konnte am Stammtisch stattfinden, in Form von Leserbriefen und…
Zensursula Reloaded – das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. (2017/04/02)
Bundesjustizminister Heiko Maas hat am 14.03. einen Referentenentwurf vorgelegt, mit dem sogenannte Hate-Speech in sozialen Netzwerken eingedämmt werden soll. Seit 27.03. liegt eine…
Bayerische Polizei muss Datenbank über Fußball-Fans abschaffen (2017/03/05)
Wie das bayerische Innenministerium auf eine Landtagsanfrage geantwortet hat, führen die Polizeipräsidien in Bayern Datenbanken über gewaltbereite Fußball-Fans mit insgesamt über 3500 eingetragenen…
Einladung zum Piratigen Aschermittwoch 2017 in Straubing (2017/02/06)
Die Piratenpartei Bayern lädt euch sehr herzlich zum diesjährigen Piratigen Aschermittwoch, den Politischen Aschermittwoch der Piratenpartei, ein. Er findet am 01.03.2017 ab 14:00 Uhr…
Störungen bei der Deutschen Telekom „Warnsignal für die Politik“ (2016/11/28)
Kunden der Deutschen Telekom klagten zwischen gestern Nachmittag und heute Vormittag über massive Störungen ihrer Anschlüsse für Telefon, Internet und Fernsehen. Bundesweit waren…