Landesparteitag: Stefan Körner im Amt bestätigt (2012/09/15)
Auf dem Landesparteitag der Piratenpartei Bayern finden am heutigen Samstag die Wahlen für den neuen Vorstand statt. Stefan Körner wurde mit 66% der…
Kategorie: Pressemitteilung
ESM-LEAK: Piratenpartei Bayern veröffentlicht unter Verschluss gehaltene ESM-Dokumente (2012/09/12)
Die Piraten in Bayern veröffentlichen ab heute insgesamt 16 Dokumente über den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), die der Öffentlichkeit bislang nicht zugänglich gemacht worden…
Piraten kritisieren mögliche verdeckte Parteispenden an die FDP (2012/09/10)
Nach Recherchen des ARD-Magazins Monitor hat ein enger Berater des Lobbyisten und Herstellers von Glücksspielautomaten Gauselmann insgesamt 2,5 Millionen Euro in Tochterfirmen der…
Bundesregierung will Prozesskostenhilfe für Geringverdiener einschränken (2012/08/21)
Am Mittwoch, den 15. August 2012, passierte ein Gesetzesentwurf [1] das Bundeskabinett, der einige Änderungen an der Prozesskostenhilfe enthält. Unter dem Vorwand der…
Piratenpartei Bayern begrüßt Ecuadors Asyl für Julian Assange (2012/08/17)
Angenehm überrascht hat die Piratenpartei Bayern die Nachricht zur Kenntnis genommen, dass Julian Assange in Ecuador Asyl gewährt wurde. Assange ist der bekannteste…
Bezirkstag Oberbayern beschließt Informationsfreiheitssatzung (2012/08/14)
Am 26. Juli 2012 hat der oberbayerische Bezirkstag die Einführung einer Informationsfreiheitssatzung beschlossen. Sie soll Ende August im Amtsblatt bekanntgegeben werden. Die Piratenpartei…
Bayerntrojaner: Prüfgericht des bayerischen Datenschutzbeauftragten bestätigt Sicht der Piratenpartei (2012/08/02)
Der bayerische Beauftragte für den Datenschutz, Thomas Petri, hat seinen Prüfbericht zur Quellen-TKÜ des Unternehmens DigiTask, den sogenannten Bayerntrojaner, veröffentlicht. [1] Der Tenor…
Bayerische Piraten räumen auf: Erst an der Isar, dann in der bayerischen Politik (2012/08/01)
Am Sonntag, den 5. August 2012, entern die bayerischen Piraten die Landeshauptstadt München [1]. Traditions- und umweltbewusst wollen wir in Dirndl und Lederhosen…
Zweite außenpolitische Konferenz der Piraten abgeschlossen (2012/07/30)
Anträge für den Bundesparteitag erarbeitet Die zweite Potsdamer Konferenz der AG Außen- und Sicherheitspolitik ist erfolgreich zu Ende gegangen. Dort trafen sich über…
Monopole zugunsten von Kleinbauern geknackt (2012/07/16)
Die Piratenpartei Deutschland begrüßt das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), dass Europas Bauern selbst Saatgut aus »alten« und amtlich nicht zugelassenen Pflanzensorten herstellen…