Wider das Grundgesetz (2007/02/19)
Anläßlich einer Rede auf dem 10. Europäischen Polizeikongress trat der Chef des Bundeskriminalamtes mit Aussagen auf, die Zweifel an seiner rechtsstaatlichen Gesinnung aufkommen lassen.
Kategorie: Bayern
Bremst sich der Bundestrojaner selbst aus? (2007/02/14)
Der Fall eines Hamburger TV-Autors wirft bislang unerwartete Bedenken zur Verlässlichkeit digitaler Beweise auf.
Zurück zur Zensur (2007/02/14)
Der
Freistaat
Bayern (also die CSU bzw. Stoiber) hat vor ca. einer Woche einen
Gesetzesantrag
gestellt, der “den Jugendschutz verbessern”, also
die sogenannten
“Killerspiele” verbieten soll. Jan Schejbal hat
diesen etwas
genauer unter die Lupe genommen.