Letzte Beiträge

Bayern

Nikolaus Brender, Revoluzer oder dringender Reformer? (2009/03/04)

Der strategische Zensurfall um den ZDF Chef ist schon ein paar Tage im Land, aber die Geschichte klingt ein wenig antiquarisch.

Es ist das 19. Jahrhundert, man stelle sich die Leute mit dicken Backenbärten und Geheimratsecken vor. Politik ist noch einfach, man kann sie als Mächtiger betreiben wie man will, so lange man keiner anderen Krähe ein Auge aushackt. Man darf sich sogar offiziell so nennen: „Geheimrat“. Journalisten sind arbeitsscheues linkes/liberales Pack, aber die Kornkammern sind gut gefüllt.

Bayern

Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Wahlcomputern (2009/03/03)

Am heutigen Dienstag hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe sein Urteil in Sachen „Wahlcomputer“ verkündet.
Die Piratenpartei Deutschland begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach Wahlcomputer in Deutschland nur noch unter sehr eng gefassten Bedingungen zulässig sind. Damit nähert sich Deutschland dem Beispiel anderer europäischer Staaten an, welche die Maschinen sogar ganz aus dem Verkehr gezogen haben.

Partei

Termine für München (2009/02/26)

Arbeitstreffen:
Freitag 19:30-22:30
Restaurant Bavaria
München Bayerstrasse/Hermann-Lingg Strasse, beim Hauptbahnhof [1]
Zu den Arbeitstreffen sind natürlich auch nicht Partei-Mitglieder eingeladen und wir reden nicht nur über die Arbeit der Piratenpartei, sondern auch über Politik allgemein und andere Themen.

Infostände:
Bei den Infoständen machen wir nun eine kurze Pause, um mit frischen Kräften die Unterschriften für die Bundestagswahl sammeln zu können.

Nähere Informationen unter http://wiki.piratenpartei.de/München

Bayern

Piraten verschenken Musik (2009/01/23)

Am Samstag den 24.01.2009 werden Mitglieder der Piratenpartei von 11:00 bis 17:00 zwischen Marienplatz und Stachus in München stehen um dort allen Passanten, die ein geeignetes Speichermedium dabei haben (z.B. USB-Stick oder SD-Karte) Musik zu verschenken. *
Das ist natürlich nicht unser Hauptziel, wir möchten auch aufklären, wofür wir politisch stehen und suchen nach Unterstützung um an den dieses Jahr anstehenden Wahlen teilnehmen zu können.
Wer möchte, dass wir an den Wahlen teilnehmen können, jedoch nicht nach München kommen kann, kann die Formulare auch hier bekommen.

*es handelt sich natürlich um Musikstücke die unter einer freien Lizenz stehen.

Partei

Landtagswahl Hessen: Ein Kommentar (2009/01/19)

Der Großteil der Wahlkreise ist ausgezählt und der aktuelle Stand sieht nach 0,5% für die hessischen PIRATEN aus. Auch wenn das nicht das gesetzte Optimalziel von 1% ist, ist es dennoch ein sehr gutes Ergebnis für den zweiten Anlauf innerhalb eines Jahres, von der Quote her fast eine Verdoppelung. An dieser Stelle einen herzlichen Glückwunsch an die hessischen Piraten, die alle hart für dieses Ergebnis gearbeitet haben. Sie sind ein Vorbild für uns alle.

Was sagt das Ergebnis für die großen Parteien? Die SPD ist der klare Wahlverlierer, Ypsilantis Linksflirt und die daraus resultierende Verwirrung in der Partei kosteten das Vertrauen der Wähler. Der zweite Verlierer, ist mal wieder die Union, obwohl sie stärkste Fraktion ist. Wieso sage ich das? Das CDU die innerhalb des linken Lagers von der SPD abwandernden Stimmen nicht abgreifen kann war klar. Aber wie bei der Landtagswahl in Bayern, so konnte die Union auch in Hessen nicht die ins bürgerliche Lager zurückströmenden Wähler für sich gewinnen. Ein Grund dafür ist sicherlich Roland Koch, er ist selbst bei den CDU-Wählern unbeliebt. Der andere dürfte mal wieder sein, dass die FDP sich offen zu den Bürgerrechten bekennt. Viele Wähler scheinen ihr dies auch zuzutrauen.

Was heißt das für die PIRATEN? Ich glaube unsere Themen sind bei den Bürgern angekommen. Ich glaube viele, auch innerhalb des bürgerlichen Lagers, sehen die zunehmende Überwachung mit Sorge. Das Problem ist eher, sie denken mit einer Stimme für die FDP oder die Grünen mehr erreichen zu können, als mit einer Stimme für die PIRATEN. Hier denke ich müssen wir noch viel Überzeugungsarbeit leisten. Es wird ein langer Prozess und diese Wahl war ein wichtiger Schritt dazu. Unser Ziel sollte es jetzt sein, dieses Ergebnis bei der Europawahl zu übertreffen.

Von Andreas Popp für das Blog des Ortsverbandes Ingolstadt