Kategorie: Partei

Bayerische Piraten wählen neuen Vorstand

Am 4. September 2010 trafen sich die bayerischen Mitglieder der Piratenpartei zu ihrem fünften Landesparteitag in Regensburg. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Wahl eines neuen Vorstands. Die über 150 stimmberechtigten Piraten wählten Stefan Körner zu ihrem neuen Vorsitzenden, Roland Jungnickel wurde im Amt des stellvertretenden Vorsitzenden bestätigt. Neuer politischer Geschäftsführer wurde Aleks A. Lessmann, Generalsekretär Dominique Schramm. Arthur Schibetz wird wie bisher das Amt des Schatzmeisters ausüben. Erstmals wurde auch eine Frau Mitglied des bayerischen Landesvorstands: Haide Friedrich Salgado wurde mit großer Zustimmung zur Beisitzerin gewählt. Klaus Mueller, der bisherige Vorstandsvorsitzende, wird ebenfalls als Beisitzer im Vorstand bleiben. Für den Vorsitz hatte er nicht kandidiert.

Der neue Vorsitzende Körner zeigte sich sehr erfreut über die Zusammenstellung des siebenköpfigen Vorstands: "Mit diesem Team können wir problemlos die Herausforderungen des nächsten Jahres annehmen", sagte er. Körner denkt dabei vor allem an die Arbeit am Wahlprogramm für die Landtagswahl 2013 und den Bekanntheitsgrad der Piratenpartei in der Öffentlichkeit. Mit gezielten Informationsveranstaltungen sollen so neue Mitglieder gewonnen werden. Darüber hinaus will Körner die Zusammenarbeit der bayerischen Bezirksverbände verbessern.

Insgesamt besuchten etwa 200 Piraten die achtstündige Tagung. Zahlreiche Gäste aus anderen Landesverbänden sowie aus Österreich waren gekommen. Anwesend war auch Gregory Engels, der Co-Chairman der Pirate Parties International (PPI), der Dachorganisation aller Piraten weltweit. Der Landesverband entschied sich einmütig für den Beitritt zur PPI. Neben Satzungsänderungen wurden außerdem ein Programmentwicklungskonzept, Positionspapiere zur Energiepolitik sowie die Einführung der Software für Direktdemokratie "Liquid Feedback" beschlossen. Als Instrument zur Meinungsbildung steht dieses ganz im Zeichen des Parteitags-Mottos "Demokratie im 21. Jahrhundert".
 

Die Piratenpartei sammelte am Samstag, 31.07.2010 während des „Bardentreffens“ binnen weniger Stunden annähernd 100 Unterschriften für die Initiative 108e gegen Abgeordneten Korruption.

Nachdem im Landesverband Bayern der Piratenpartei Deutschland das Programmentwicklungskonzept beschlossen wurde, beginnt nun die Umsetzung dieser Wege-aufzeigenden Strategie. Ein wichtiger Schritt hierzu ist, politische Fachgruppen zu gründen in dem sich alle interessierten Piraten sammeln können.

Bayerische Piraten beschließen Kennzeichnung von Polizeibeamten und aktives Wahlrecht ab 16.

Für die Piraten war es ein Landesparteitag der Superlative. Unter dem Motto "Demokratie im 21. Jahrhundert" trafen sich am 10. April die Mitglieder der Piratenpartei Bayern zu einem außerordentlichen Parteitag. Während der Veranstaltung wurden Änderungen an der Satzung und am Programm der bayerischen Piraten beschlossen. Dabei diskutierten die Piraten in gewohnt lockerer Atmosphäre alle geplanten anstehenden Themen – und waren dabei am Ende nur eine halbe Stunde verspätet. Als Gäste durften die Bayern Piraten von der Pirate Party International sowie aus Österreich und der Schweiz begrüßen.

Es läuft tatsächlich einiges anders bei der sechststärksten Partei Deutschlands – so auch beim Bezirksparteitag des Bezirksverbandes Oberbayern der Piratenpartei.

Hier gibt es ganze Reihen, in denen sich Rechner an Rechner reiht und Limonade an Limonade. „Ubuntu!“ sagen einem die Piraten beider Geschlechter, die vor diesen Rechnern sitzen. Das ist kein neuer Kampfschrei, sondern eine Version des beliebten alternativen Betriebssystems Linux. Manche Piraten lernen sich erst hier persönlich kennen, nachdem man monatelang online miteinander kommuniziert hatte.

Der 1971 geborene Softwareentwickler Marc Wäckerlin wird zukünftig in Winterthur im Kanton Zürich für die Piratenpartei im Gemeinderat sitzen. Die Piratenpartei erhielt 16.754 aller abgegebenen Stimmen. Damit kann die erst im Juli 2009 gegründete Schweizer Piratenpartei bereits heute einen beeindruckenden Wahlerfolg vorweisen.

Am meisten haben die Grünen zu befürchten

Alle Welt redet über die Piraten – sogar wir selbst. Die etwa 2600 Mitglieder der Piratenpartei Bayern waren in den letzten zwei Januarwochen eingeladen, an einer Mitgliederbefragung teilzunehmen. Nun liegen die Resultate vor. Die gesamte Auswertung finden Sie unter http://wiki.piratenpartei.de/BY:Mitgliederbefragung_2010.1/Auswertung
 

Piraten aus ganz Deutschland entern Kassel – Vernetzungstreffen 

Pressemitteilung – Veröffentlicht am 11. Februar 2010

Am kommenden Wochenende, vom 12. bis 14. Februar, versammeln sich Piraten aus ganz Deutschland bei der "Marina Kassel". Dieses Treffen dient der Vernetzung abseits der Bundesparteitage.