Kategorie: Kommentar

16.000 Anti-ACTA-Demonstranten in München Mit ACTA soll ein veraltetes Urheber- und Patentrecht zementiert werden. In ganz Europa gingen 200.000 Bürger dagegen auf die…

Zur Debatte um zwei Mitglieder der Piratenpartei, die zugleich frühere Mitglieder der NPD sind, halten der Bundesvorstand der Piratenpartei, die Vorstände der Landesverbände…

Oder: Piraten sind einfach Menschen! Ein Gastbeitrag von Astrid Steinmann (Zusammenfassung) Piraten sind all das, was Ihr Euch nichtmal vorstellen könnt. Männer und…

Wie jedes Jahr findet im Februar in München die Sicherheitskonferenz statt. Ein "Forum zur intensiven Diskussion der aktuellen und zukünftigen sicherheitspolitischen Herausforderungen" der "Entscheidungsträger der internationalen Sicherheitspolitik".

Es ist begrüßenswert, dass die Entscheidungsträger, welche die Sicherheit der Welt in ihren Händen tragen, einmal im Jahr zusammenkommen, um sich über Ihre wichtige Aufgabe auszutauschen. Denn dieser gesellschaftlichen Herausforderung bedarf es mehr als nur eines ḱlugen Kopfes. Die Sicherheitskonferenz vereinigt damit die Verantwortung all ihrer Teilnehmer.

Heute war ein guter Tag. Ich bin zwar total durchnässt heim gekommen, aber es hat sich gelohnt. Der erste bundesweite Aktionstag gegen Netzzensur, war ein voller Erfolg. Aber der Reihe nach.

Heute früh bin ich mit Maxi und Gerd aus der Ingolstädter Ortsgruppe in den Zug nach München gestiegen. Dort erwartete mich gleich die erste Überraschung. Aus dem schönen Frankenland war bereits eine Gruppe von Mitdemonstranten im Zug. Auf dem Bahnhof sammelte sich dann bereits eine große Gruppe, so dass wir schon auf dem Weg vom Hauptbanhof zum Sendlinger Tor eine Demo hätten sein können.

Verstösse gegen die informationelle Selbstbestimmung sind heute an der Tagesordnung wie Waldsterben in den 80ern. Jeden Tag kommen kleine und große Meldungen die eine Politik für die Informationsgesellschaft dringend braucht.

Ich will gar keinen großen Katzenjammer wegen der T-Stasi Affaire anstimmen, auch will ich nicht besserwisserisch sagen „wir haben es ja schon immer gesagt“. Das ist ein Fall der Privatwirtschaft und den sollen die Kunden mit den Füßen ahnden.

…könnte genügen, um als Student oder Mitarbeiter an der Ludwig-Maximilians-Universität in München in die Überwachungsmühle des Verfassungsschutzes zu geraten.

Nachdem Deutschland auf Grund seiner Beteiligung am völkerrechtlich bedenklichen Kampfeinsatz in Afghanistan erstmals direkt von Freiheitskämpfern bedroht worden war, sah sich die bayerische Staatsregierung veranlaßt, die Universitäten des Freistaates durch den Verfassungsschutz kontaktieren zu lassen.