Piratenpartei Bayern von Abfuhr der Freien Wähler überrascht

Der Vorsitzende der Freien Wähler Hubert Aiwanger lehnt laut einer Pressemitteilung vom 04.04.2012 die Duldung einer Minderheitsregierung durch die Piraten in Bayern ab.

»Allem Anschein nach ist Herrn Aiwanger nicht daran gelegen, die Herrschaft der CSU abzulösen. Offensichtlich ist ihm eine Große Koalition unter CSU-Führung oder eine Koalition unter der CSU trotz seiner Beteuerungen genehmer als die aktive Gestaltung des Politikwechsels.« so der bayerische Landesvorsitzende der Piratenpartei Stefan Körner, und weiter:

»Das reflexhafte “mit den Piraten reden wir nicht” zeugt nicht von dem Willen, Politik in Bayern aktiv verändern zu wollen.

Allein schon seine Begründung legt nahe, dass er eher geneigt ist, den Denkmustern der CSU zu folgen, als sich mit unseren Themen auseinanderzusetzen. Wenn Herr Aiwanger keine CSU-dominierte Politik in Bayern mehr will, dann sollte er endlich aktiv Oppositionspolitik betreiben, anstatt sich darauf zu verlassen, dass die CSU schwächer wird.« bemerkt Körner,

»Andernfalls wird er den Vorwurf nicht entkräften können, dass es sich bei den Freien Wählern doch um eine “CSU light” handelt. Alles was wir von Ihm mitbekommen ist, wie er die Macht verteilen will, und nicht welche Positionen er vertritt, die von denen der CSU abweichen.«


Weitere Informationen

Die Seite durchsuchen.

Suche

in