BND › Piratenpartei Bayern

von Dietmar Hölscher Kommentare0

Deutschland Kommentar Piratenpolitik

Bundesverfassungsgericht macht parlamentarische Kontrolle zum zahnlosen Tiger (2016/11/16)

Das Bundesverfassungsgericht veröffentlichte heute sein Urteil zur Herausgabe der Selektorenliste an den NSA-Untersuchungsausschuss. Dieses Urteil macht parlamentarische Kontrollarbeit praktisch wirkungslos. „Im besonderen Fall…

von dyfa Kommentare0

Bayern Deutschland Politik Topthema

Solidarität mit Netzpolitik.org (2015/07/30)

In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, für viel gefährlicher als derjenige, der den Schmutz macht. –Kurt Tucholsky Am 30.07.2015 wurde…

von dyfa Kommentare0

Bayern Keine Märchen Politik Topthema

Kampagne „Keine Märchen!“ (2015/05/04)

In Märchen werden uns allenthalben Bären aufgebunden. In der Politik ist das mitunter ähnlich, insbesondere wenn Regierungsparteien und Geheimdienste darin verwickelt sind. Die…

von David Krcek Kommentare3

Deutschland Kommentar Topthema

Snowden – und kein Ende (2014/07/02)

Ich bin kein Geheimdienstexperte; ich bin kein Sicherheitsexperte: Ich bin „nur“ ein Bürger, der – wie er von sich glaubt – ein gutes…

von Admin (Ben) Kommentare12

Deutschland Kommentar Politik Topthema

Die Leichen im Keller (2013/09/01)

Die Staaten dieser Welt trauen ihrer Bevölkerung nicht über den Weg. Genau diese Bevölkerung indes macht sich um wissensdurstige Regierungen weniger Sorgen als über neugierige Nachbarn. Dabei sind Privatsphäre und Freiheitsrechte vom Aussterben bedroht.