Autor: Admin (Ben)

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Partei

Kontinuität und Erneuerung (2010/09/05)

Bayerische Piraten wählen neuen Vorstand

Am 4. September 2010 trafen sich die bayerischen Mitglieder der Piratenpartei zu ihrem fünften Landesparteitag in Regensburg. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Wahl eines neuen Vorstands. Die über 150 stimmberechtigten Piraten wählten Stefan Körner zu ihrem neuen Vorsitzenden, Roland Jungnickel wurde im Amt des stellvertretenden Vorsitzenden bestätigt. Neuer politischer Geschäftsführer wurde Aleks A. Lessmann, Generalsekretär Dominique Schramm. Arthur Schibetz wird wie bisher das Amt des Schatzmeisters ausüben. Erstmals wurde auch eine Frau Mitglied des bayerischen Landesvorstands: Haide Friedrich Salgado wurde mit großer Zustimmung zur Beisitzerin gewählt. Klaus Mueller, der bisherige Vorstandsvorsitzende, wird ebenfalls als Beisitzer im Vorstand bleiben. Für den Vorsitz hatte er nicht kandidiert.

Der neue Vorsitzende Körner zeigte sich sehr erfreut über die Zusammenstellung des siebenköpfigen Vorstands: "Mit diesem Team können wir problemlos die Herausforderungen des nächsten Jahres annehmen", sagte er. Körner denkt dabei vor allem an die Arbeit am Wahlprogramm für die Landtagswahl 2013 und den Bekanntheitsgrad der Piratenpartei in der Öffentlichkeit. Mit gezielten Informationsveranstaltungen sollen so neue Mitglieder gewonnen werden. Darüber hinaus will Körner die Zusammenarbeit der bayerischen Bezirksverbände verbessern.

Insgesamt besuchten etwa 200 Piraten die achtstündige Tagung. Zahlreiche Gäste aus anderen Landesverbänden sowie aus Österreich waren gekommen. Anwesend war auch Gregory Engels, der Co-Chairman der Pirate Parties International (PPI), der Dachorganisation aller Piraten weltweit. Der Landesverband entschied sich einmütig für den Beitritt zur PPI. Neben Satzungsänderungen wurden außerdem ein Programmentwicklungskonzept, Positionspapiere zur Energiepolitik sowie die Einführung der Software für Direktdemokratie "Liquid Feedback" beschlossen. Als Instrument zur Meinungsbildung steht dieses ganz im Zeichen des Parteitags-Mottos "Demokratie im 21. Jahrhundert".
 

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Bayern

Hintergrundinformationen zu INDECT (2010/09/02)

Da das Thema INDECT auch manchem Piraten noch nicht besonders eingehend bekannt sein wird, wird die Gelegenheit der Ernennung genutzt, um es noch etwas ausführlicher vorzustellen. Gefion vom Newsletter-Team "Flaschenpost" hat Roland, unseren neuen INDECT-Koordinator, ein paar Fragen zu Hintergrund und Gefahren von INDECT gestellt. Viel Spaß beim Lesen:

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Veranstaltung

Einladung an alle Bürger zum Landesparteitag der Piratenpartei Bayern (2010/08/30)

Erleben Sie Politik aus erster Hand!
Politikerverdrossenheit sollte niemals Politikverdrossenheit bedeuten:
Die Piratenpartei Bayern lädt zu ihrem Landesparteitag ein. Erleben Sie Politik aus erster Hand!

Am Samstag, den 04.09.2010 ab 11:00 Uhr in Regensburg:
Gaststätte Antoniushaus
Großer Festsaal
Mühlweg 13
93053 Regensburg

Verfolgen Sie als Gast spannende Debatten, erfahren Sie wie wir Entscheidungen treffen und demokratisch unsere Vertreter wählen – gläserne Politik aus erster Hand und kein Gemauschel im Hinterzimmerchen. Denn die Piratenpartei lebt ihre Forderung nach mehr Transparenz in der Politik. Nehmen Sie unsere Einladung an und werden Sie Teil dieser Erfahrung.

Kommen Sie vorbei und schauen Sie in unser Hinterzimmer – unsere Tür steht Ihnen offen.
Politik muss wieder dem Bürger gehören!

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Bayern

Hilf‘ der Piratenpartei in Wien! (2010/08/27)

Unterschriften zu sammeln ist aufwändig. Umso mehr, wenn Unterstützer ihre Unterschrift im Beisein eines Magistratsbeamten oder Notars leisten müssen. Eine enorme Hemmschwelle, der die österreichischen Piraten in Wien mit Aufklärung und Geduld an Infoständen begegnen. 50 Unterstützungserklärungen pro Bezirk und 100 pro Wahlkreis sind die Auflage an die PPÖ, damit sie zur Landtags- und Gemeinderatswahl am 10. Oktober antreten darf. Um das bis zum 2. September zu schaffen, braucht unsere Schwesterpartei jede helfende Hand.

So könnt auch Ihr die PPÖ unterstützen:

  • Kennt Ihr Notare in Österreich? Oder jemand, der einen Notar kennt? Wir suchen dringend österreichische Notare, die die Piraten beim Sammeln begleiten und die Signatur bezeugen.
  • Erfahrene Wahlkämpfer gesucht: helft mit, Wahlberechtigte aufs Magistratsamt oder zum Notar zu bewegen.
  • Verbreitet die Nachricht: erzählt Euren Bekannten und Freunden vom Wahlkampf in Wien. Lenkt ihren Blick auf die Seite http://wien.piratenpartei.at/unterstuetzen.htm. Vielleicht ist in Euren Reihen jemand, der die PPÖ vor Ort unterstützen kann?
  • Spenden: Bei allem Engagement kostet ein Wahlkampf natürlich auch Geld. Auf http://wien.piratenpartei.at/unterstuetzen.htm findet Ihr Spendemöglichkeiten und unter http://www.pledgebank.com/ppoe101010 ein Versprechen. Selbst kleine Beträge helfen in Summe enorm.
  • Spaß haben: am 28. und 29. August laden die Wiener Piraten zum gemeinsamen Feiern mit Schifffahrt, Grillen und Freunden aus den Nachbarländern an den Donaukanal zur Operation Klabautermann. Details erfahrt Ihr unter http://www.piratenpartei.at/operation-klabautermann-piratiges-get-together-unpolitischer-atmosphaere
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Bayern

Keine Überraschung: Neuer Personalausweis ist nicht sicher. (2010/08/24)

Wie die Presse unter Berufung auf das PlusMinus Magazin von heute Abend vorab berichtet, sind die Daten des elektronischen Personalausweises mit relativ einfachen Mitteln abzufangen.

Zum wiederholten Male zeigt der Staat im Umgang mit äußerst sensiblen Daten einen bedenklichen Mangel an Sorgfalt. Dass Minister De Maiziere den Umstand gelassen kommentiert, als wäre er eine Lappalie, lässt tief blicken.

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Bayern

Zum Tode Sepp Daxenbergers (2010/08/20)

Folgender Brief wurde gestern vom Vorstand der Piratenpartei Bayern übergeben:

Liebe Hinterbliebene,
liebe Mitglieder der Grünen,
liebe Trauergemeinde,

mit tiefer Betroffenheit haben wir die Nachricht vernommen, dass Sepp Daxenberger gestorben ist.

"Goaßlschnalzer", Schmied und Biobauer – 1. grüner Bürgermeister in Bayern, mit 76% wiedergewählt in Stoibers "Hinterhof", Landesvorsitzender, alleiniger Spitzenkandidat der Grünen und eine große, sympathische bayerische Seele.

Den politischen Gegner konnte er stets in die Schranken weisen, den Krebs hat er leider nicht besiegen können.

Für uns Piraten ist seine Standhaftigkeit, seine Modernisierung der Tradition ein tägliches Beispiel im Politischen wie im Persönlichen. Mit ihm scheidet ein großartiger Mensch aus dem Leben. Wir werden alle durch seinen Verlust etwas ärmer, durch sein Beispiel etwas stärker.

Unser Beileid von Herzen geht besonders an seine Kinder, die in kürzester Zeit zwei Schicksalsschläge zu bewältigen haben, an die Partei sowie an alle, die um seinen Tod trauern.

Klaus Mueller
Vorstandsvorsitzender der Piratenpartei Bayern
i.A. des gesamten Vorstands und aller Piraten