Bayern, 30.07.2018 – Die Piratenpartei Bayern hat am vergangenen Wochenende auf dem Landesparteitag in Neubiberg ihr Wahlprogramm für die Landtagswahl beschlossen und mit Benjamin Wildenauer einen Kandidaten für den Ministerpräsidenten aufgestellt. Wildenauer ist seit 2014 Stadtrat im unterfränkischen Bad Brückenau und seit vergangenem Jahr Politischer Geschäftsführer der PIRATEN Bayern.
„Im Gegensatz zu den im Landtag vertretenen Parteien treten die PIRATEN mit einer klaren Botschaft an: Wir wollen nicht mit der CSU koalieren, sondern wollen auf Konfrontation mit der bisherigen Politik der Staatsregierung gehen.“, so Wildenauer.
Hierbei wird er im Spitzentrio unterstützt von Martin Kollien-Glaser, Landesvorsitzender der PIRATEN Bayern, und Thomas Mayer, Kreisvorsitzender in München.
Martin Kollien-Glaser: „Unser Wahlprogramm stellt klar dar, dass die digitale Revolution alle Lebensbereiche umfasst. Aufgabe der Politik ist es, die Veränderung der Gesellschaft durch die Digitalisierung so zu gestalten, dass alle davon profitieren. Diese Aufgabe kann und will die Staatsregierung nicht erfüllen.“
Thomas Mayer, Beauftragter der PIRATEN Bayern im Bündnis gegen das Polizeiaufgabengesetz (noPAG), bezieht als Mitorganisator der Demonstration am 10.05. in München, mit über 30.000 Teilnehmern, wie folgt Stellung: „Die großen Demonstrationen gegen die Reform des Polizeiaufgabengesetzes und gegen rechte Hetze in den vergangenen Monaten haben gezeigt, dass die Menschen in Bayern genug haben von der Politik der CSU und eine andere Regierung wollen. Mit Benjamin Wildenauer stellt sich endlich jemand hin und sagt: Ich will Markus Söder ablösen und eine Regierung jenseits der CSU bilden.“
Wenn ich bei so manchen Nachgesprächen in öffentlichen Veranstaltung den äußerlichen Eindruck korrigiere, ich sei Mitglied bei den GRÜNEN und weise dann auf meine Mitgliedschaft bei den PIRATEN hin, ist die allerhäufigste Reaktion die Frage „Ja gibts die überhaupt noch?“; das ist so die normale Fremdwahrnehmung im Hinblick auf unsere Partei.
Aber hier bin ich nun seit dem 31. Juli 2018 der erste Kommentator unter diesem zentralen (weil bisher einzigen) Pressemitteilungs-Beitrag zur Landtagswahl-Kampagne gegen die CSU und das bedeutet möglicherweise doch vor allem auch, dass wir vielleicht sogar schon in der eigenen Mitglieder-Selbstwahrnehmung nicht mehr wirklich als ernstzunehmende Partei existieren. Ansonsten hätte es doch eine lebhafte Diskussion darüber geben können, ob wir mit einem piratigen Spitzenkandidaten im Landtagswahlkampf zugleich auch das Amt des bayerisch-fränkischen Ministerpräsidenten beanspruchen sollten.
Bei der Landtagswahl 2013 kamen wir auf 2 %, was als Sprungbrett auf 20 % Stimmenanteil heuer arg schmal ist, um bei den (un)denkbaren Koalitions-Gesprächen ab dem 15. Oktober 2018 eine solche Führungsrolle „Ministerpräsidenten-Kandidat“ im Maximilianeum beanspruchen zu können. Meines Wissens tritt zwar DIE PARTEI nicht zur bayerischen Landtagswahl an, aber diese besondere Kasperl-Rolle müssen wir eigentlich nicht ersatzweise übernehmen.
Das traurige an der ganzen Geschichte ist ja, dass ich inhaltlich mit dem Programm der Piraten die meisten Übereinstimmungen habe. Dennoch ist die Partei für mich unwählbar, da sich so meine Stimmen im Sand verlaufen.
Auch wenn ich Ihnen die Expertise zum Thema Digitalisierung durchaus zuspreche, ist es nicht das Einzige, das bei der Landtagswahl zählt. Wirtschaft, Bildung, Umweltschutz, Sicherheit etc. – hier erwecken Sie nicht gerade einen kompetenten Eindruck.
Das liegt zum einen wohl am nicht vorhandene Wahlkampf, der fehlenden Präsenz, aber auch aufgrund der unseriösen Auftritte. Vor allem im Internet. Hier habe ich den Eindrucke, Sie wissen dann irgendwie doch nicht, wie es funktioniert. Oder besteht etwa doch kein ernsthaftes Interesse am Landtag?
Wenn sich der Ministerpräsident-Kandidat *bewild* nennt, Freizeitfotos für die Internetpräsenz herhalten müssen, erwecken Sie eher den Eindruck eines Klassentreffens. Ein paar Computernerds, ein paar Rocker und noch ein paar Typen die dazu gehören wollen. Gegen die Altparteien antreten, Luft aufwirbeln, aber mehr auch nicht. Es fehlt ein Stück weit die Ernsthaftigkeit, damit Sie mein Vertrauen gewinnen. Vermutlich geht es nicht nur mir so.
Mein Kommentar liest sich vielleicht erwas parteifeinflicht, ist er aber eigentlich nicht. Es ist mein erster Kommentar auf einer Parteiseite, in der Hoffnung, dass Sie sich selbst endlich als Partei ernst nehmen und sich als wählbare Alternative zu anderen Parteien positionieren.
Im Moment kauft man Ihnen Politik einfach nicht ab, auch wenn man es möchte.
Ich drücke die Daumen dass die Piraten die 5% Hürde schaffen.