Pressefreiheit stirbt zuerst

pressefreiheit2015
Das Verbot von Medien, Zensur, die Bedrohung, Verfolgung, Inhaftierung und Ermordung von Journalisten sind offene und weithin sichtbare Anzeichen dafür, daß eine Gesellschaft die Pressefreiheit aufgegeben hat.

Viel zu selten jedoch wird in der Öffentlichkeit ein Bewußtsein dafür erzeugt, wie offene Gesellschaften sich schleichend in autoritäre Überwachungsstaaten verwandeln können: Deutschlands Regierung macht derzeit den Anfang mit einer Wiederauflage der Vorratsdatenspeicherung. Und sie versucht den NSA-BND-Skandal auszusitzen.

“Das Zeugnisverweigerungsrecht für Journalisten ist die elementare Bedingung für eine freie Presse. Die Auffassung einiger deutscher Regierungspolitiker, dass die Sicherheit von einer nahezu lückenlosen Überwachung unserer Gesellschaft abhinge, welche Journalisten ausdrücklich mit einbezieht, kommt einer kompletten Negierung der Pressefreiheit gleich.” so Nicole Britz, Landesvorsitzende der Piratenpartei Bayern.

Die Öffentlichkeit wird das Fehlen von Informationen, die aufgrund eines korrumpierten Zeugnisverweigerungsrechts nicht zustandekommen konnten, kaum bemerken. Diese Verluste bemerkt man rückwirkend, meist dann, wenn es für die gesamte Gesellschaft bereits zu spät ist.

Eine Gesellschaft, welche die Rechte ihrer Pressevertreter einschränkt, ist auf dem besten Weg, ein autoritärer Staat zu werden.

Die Pressefreiheit stirbt zuerst – und wir müssen uns dagegen wehren!


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