Zum Jahrestag des 11. September 2001 erwarten wir prominenten Besuch in Würzburg. Es ist Angela Merkel, die an diesem Tag auf dem Marktplatz im Rahmen ihrer Wahlkampftournee sprechen wird. Diesen zeitlichen Zusammenhang nutze ich, um den Sinn und Unsinn von Waffenexporten zu hinterfragen.
Die Grundlage meiner Überlegung ist ethisch-moralisches Handeln. Die zentrale Frage, ob Menschen andere Menschen töten dürfen, beantworte ich klar mit einem „Nein!“. Genau hierzu sind Waffen ja da, um anderen Menschen Gewalt anzutun, sie zu kontrollieren und im letzten Schritt umzubringen.
Waffenexporte bedeuten mehr Geld für wenige Profiteure. Es ist kein gutes Geld, aber dafür viel. Mir erschließt es sich nicht, wie Menschen Krieg begründen und gutheißen können.
Ein klares Rüstungsexportverbot ist die logische Konsequenz aus dieser Überlegung.
Niemand kann sagen, in welchen Händen die Waffen am Ende landen. Kleinwaffen sind für die meisten Toten verantwortlich.
Daneben muss der durch Politiker bestimmte Einsatz der Bundeswehr revidiert werden. Wir müssen zurück zum Grundsatz des Art. 87a GG, dass Streitkräfte nur zur Verteidigung aufgestellt werden dürfen. Gewalt erzeugt Gegengewalt. Der Kreislauf von Bedrohung und Vergeltung lässt sich nur durch diplomatische Verhandlungen und Kommunikation lösen. Als Land der Aufklärung ist es für Deutschland geboten, eine neue Verteidigungspolitik zu forcieren.
Es gibt kein Schwarz und Weiß im Krieg, kein Gut und kein Böse. Jeder tote Mensch war einfach nur ein Mensch – und kein Monster, nur weil er auf der anderen Seite der Linie stand. An dem Gewaltverbot der UN-Charta darf nicht gerüttelt werden.
Nun ist die Welt nicht friedlich. Es gibt Völkermord, Menschenrechtsverletzungen und Giftgasanschläge auf Zivilisten. Hält man an der Ethik fest, dass kein Mensch durch Waffengewalt sterben darf, müssen also alternative Wirkmechanismen gefunden werden und keine militärischen Interventionen.
Als Einstieg in eine solche Politik sind Punkte nötig, wie der Ausbau der internationalen Gerichtsbarkeit sowie eine Austrocknung der Kapitalströme der Verantwortlichen von Gewalt.
Auch innenpolitische Maßnahmen, wie die Legalisierung von Drogen, können indirekt Gewalt eindämmen. Mehr als 90 % des weltweit angebauten Schlafmohns kommt beispielsweise aus Afghanistan – durch eine staatliche Kontrolle beim Drogenverkauf würde von den Konsumenten der Krieg dort nicht finanziert werden.
Die interkulturelle Verständigung muss forciert und ein neues verteidigungspolitisches Konzept erarbeitet werden. Durch eine bessere Entwicklungszusammenarbeit muss auf eine Stärkung und Demokratisierung in bedürftigen Ländern hingearbeitet werden. Es darf nicht zu einer weiteren Abhängigkeit von Unternehmen und den „Hilfen“ westlicher Nationen kommen. Moralisch ist es inakzeptabel, sich auf Kosten von Schwächeren zu bereichern. Doch genau diesem Zweck dient unsere aktuelle Entwicklungspolitik.
Billigproduktion und Ausbeutung führen zu menschlichem Leid und Hunger, des Weiteren schüren sie Konflikte. Gegenmittel sind mehr Transparenz in den Produktionsprozessen, der freie Zugang zum Internet sowie Bildung für Menschen vor Ort und Aufklärung der Konsumenten in Deutschland. So können Entwicklungs- und Schwellenländer nachhaltig gestärkt werden.
Schweden hat vorgemacht, wie zivile Sofortmaßnahmen in Krisensituationen aussehen können – durch die Öffnung der Tore für Flüchtlinge aus Syrien. Langfristig profitieren alle davon, wenn sich eine demokratische Welt etabliert. Grenzen müssen geöffnet werden und es muss ein Umdenken stattfinden bei Hilfeleistungen, Monopolen und Armutsbekämpfung.
Das Neue bei uns Piraten ist, dass wir wirklich altruistisch und nicht egoistisch handeln wollen. No nations, no borders, just people…
Symbolbild: Timo Schilling – cc-by-nc-sa
Hinweis: Dieser Kommentar wurde von Michaela Keupp geschrieben und stellt nicht notwendigerweise die Meinung des ganzen Landesverbandes dar. Alle Mitglieder können Kommentare über das entsprechende Formular bei der SG Digitale Medien einreichen.
5 Kommentare zu “Gewalt erzeugt Gegengewalt.”