vom 26. bis 27. Januar 2019 in 90518 Altdorf bei Nürnberg in der Sportgaststätte TSV 1881 Altdorf e. V. , Heumannstr.5a
Am Wochenende 26. – 27. Januar 2019 findet in der Sportgaststätte/Vereinsheim des TV 1881 Altdorf e.V. der Landesparteitag der Piratenpartei Landesverband Bayern statt.
Auf diesem Parteitag wird der Vorstand, der seit November 2017 im Amt ist, neu gewählt und die Vorgehensweisen für die wichtige Europawahl im Mai 2019 besprochen.
Zu diesem Parteitag sind alle Mitglieder der PIRATEN Bayern akkreditierungsfähig, die Piratenpartei verzichtet seit Anfang an auf ein Delegiertensystem.
Mit der Europawahl endet dann eine Serie überregionaler Wahlen, die 2017 mit der Bundestagswahl begann, Oktober 2018 mit der Landtags- und Bezirkstagswahl in Bayern fortgesetzt wurde und nun vorerst mit der Europawahl ihr Ende finden wird.
Über 2 Jahre befanden wir PIRATEN in Bayern uns dann im Wahlkampf und seinen wichtigen Vorbereitungen.
Wir freuen uns besonders, am Sonntag unseren Spitzenkandidaten für die Europawahl Hr. Dr. Patrick Breyer begrüßen zu dürfen, der mit uns gemeinsam den Wahlkampf in Bayern starten wird.
Patrick Breyer (* 1977) ist Bürgerrechtler und Jurist.
Von 2012 bis 2017 war er Landtagsabgeordneter in Schleswig-Holstein und zeitweise Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion.
Patrick Breyer engagiert sich im Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung für Datenschutz und Bürgerrechte und war an der erfolgreichen Sammelklage gegen die Vorratsdatenspeicherung beteiligt.
2012 erklärte das Bundesverfassungsgericht auf Beschwerde Breyers Regelungen zur Bestandsdatenauskunft teilweise für verfassungswidrig.
Mit diesem Wahlkampfauftakt wollen die PIRATEN Bayern ihren kleinen Erfolg in Bayern (ein Landtags – Zweitstimmen-Plus von 30% im Vergleich zur Bundestagswahl) noch einmal wiederholen und die bayerischen Bürger zu überzeugen, die PIRATEN erneut ins Europaparlament wählen können.
2019 wird nach derzeitiger Planung der Bundesregierung letztmals eine Wahl ohne Prozenthürde möglich sein, die jetzt bereits für 2024 geplant ist.
Auch die Konsolidierung der PIRATEN Bayern soll auf dem Parteitag wichtiges Thema werden, auch wenn es wohl erst nach der Europawahl praktisch angegangen wird.
Aus dem bisherigen Vorstand stellen sich der Vorsitzende Martin Kollien-Glaser, der Schatzmeister Detlef Netter sowie der Beisitzer Stefan Albrecht und die in 2018 nachgewählte stellvertretende politische Geschäftsführerin Myriam Kalipke wieder zur Wahl und wollen in der kommenden Amtsperiode das Thema Konsolidierung voran treiben.
Alle wichtigen Informationen zum und um den Parteitag findet ihr wie immer in unserem PIRATEN-Wiki unter: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_19.1
Der Ablauf ist geplant:
Samstag, 26.1.2019, 11:00 Uhr
Eröffnung der Versammlung
TOP 1: Grußworte
TOP 2: Organisatorisches:
– Wahl der Versammlungsämter
– Versammlungsleitung
– Protokollanten
– Wahlleiter, Wahlhelfer
– Rechnungsprüfer
– Abstimmung über die Tagesordnung und die Geschäftsordnung
TOP 3: Tätigkeitsbericht des Vorstands & Aussprache
TOP 4: Nachbereitung Landtags- und Bezirkstagswahl & Tätigkeitsbericht Wahlkampforga
TOP 5: Bericht der Kassenprüfer & Rechnungsprüfer
TOP 6: Entlastung des Vorstands
TOP 7: Tätigkeitsbericht des Schiedsgerichts
TOP 8: Satzungsänderungsanträge mit Einfluss auf Zusammensetzung und
Amtsdauer des Landesvorstands oder des Schiedsgerichts
TOP 9: Beschluss über die Amtsdauer des zu wählenden Vorstands
TOP 10: Vorstellung der Kandidaten für den Vorstand
TOP 11: Neuwahl des Vorstands
TOP 12: Wahl des Schiedsgerichts
TOP 13: Wahl der Kassenprüfer
TOP 14: Wahl / Vorschläge für Themenbeauftragungen
TOP 15: Wahl der Vertrauenspiraten
TOP 16: Diskussion zur Konsolidierung der PP-BY
– Unterbrechung des Parteitags bis
Sonntag, 27. Januar 2019, 11:00 Uhr
TOP 17: Europa – Wahlkampf-Auftakt mit dem Spitzenkandidaten Patrik Breyer
TOP 18: Vorstellung des aktuellen Stands der Vorbereitungen zur Europawahl 2019
TOP 20: Anträge (Leit-, Programm-, Satzungsänderungs- sowie sonstige
Anträge und Positionspapiere)
TOP 21: Abschlussworte und Schließung der Versammlung durch den Vorstand
Wir freuen uns auf zahlreiche Teilnahme von Parteimitgliedern, Pressevertretern und Gästen.
Für ein Abendprogramm vor Ort ist gesorgt.
Ich wünsche euch viel Erfolg!