OpenAntrag – unsere Antragsplattform im Internet

Die Piratenpartei steht für mehr politischer Teilhabe und transparente Politik.
Mit OpenAntrag haben unsere Entwickler eine leicht verständliche Plattform erstellt, auf der jede Bürgerin und jeder Bürger Ideen einbringen kann. Diese wird bisher für 134 (Stand März 2015) verschiedene Parlamente, in denen Piraten bundesweit vertreten sind, angeboten.

Dies ist ein weiterer und wichtiger Schritt zu mehr Bürgerbeteiligung.

Oft haben einzelne Leute gute Ideen für ihre Stadt, den Bezirk oder andere Parlamente, wissen aber nicht, wie sie diese politisch sichtbar machen sollen. Anträge, etwa an einen Stadtrat, dürfen laut Gemeindeordnung oft nur Stadträte selbst stellen. Unter dem Motto „Eure Stadt. Euer Stadtrat“ nahmen die Piraten Regensburg eine Onlineplattform in Betrieb, auf der alle Bürger Ideen an die Stadträtin der Piraten in Regensburg, Tina Lorenz, senden können.

„Alle Regensburger können sich an die Fraktionen im Stadtrat mit ihren Anliegen und Ideen wenden. Für uns als Digitalpartei liegt es da nahe, das Internet als weiteren Kanal der demokratischen Teilhabe zu
etablieren,“ sagt Tina Lorenz, Stadträtin der Piraten. „Wir freuen uns auf die Regensburger und Regensburgerinnen, die mit uns die Möglichkeiten dieses Instruments zur Stadtgestaltung nutzen und ausprobieren wollen.“

Nach der Einreichung wird der Vorschlag von den Piraten geprüft. Wenn die Idee zu piratiger Politik passt, wird sie zu einem Antrag oder einer Anfrage ausgearbeitet und nach Fertigstellung zur Debatte in die zuständigen Gremien eingebracht. Dieser Prozess ist transparent auf der OpenAntrag Plattform dokumentiert.

Piraten mehrerer Kommunen und Bezirke in Bayern haben bereits einen Zugang und bieten somit diesen Weg an:

Städte
Erding – Stefan Lorenz
Erlangen – Frank Heinze
München – Thomas Ranft
Regensburg – Tina Lorenz
Gauting – Tobias McFadden

Bezirke
Mittelfranken – Daniel Gruber
Oberbayern – Dr. Gabriela Berg und Martina Wenta
Schwaben – Fritz Effenberger

Wir wollen Open Antrag weiterhin auf kommunaler Ebene anbieten und zur Nutzung aufrufen.

Es ist eine von vielen Ideen, Politik offener und erlebbarer zu gestalten. Wir Piraten werben für das Mitmachen und stellen uns aktiv gegen die Entwicklung einer allgemeinen Politikverdrossenheit. Oft müssen nur die Bedingungen geschaffen werden, sich einbringen zu können!

Hinweis: Dieser Kommentar wurde von Steffen Heuer geschrieben und stellt nicht notwendigerweise die Meinung des ganzen Landesverbandes dar. Alle Mitglieder können Kommentare über das entsprechende Formular bei der SG Digitale Medien einreichen.


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Steffen Heuer

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Steffen Heuer ist Pirat in Regensburg, beschäftigt sich mit Bürgerrechtsthemen und ist Mitglied des Bundesvorstandes der Piratenpartei

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