Mit Schwung ins neue Jahr!

Ahoi liebe Piraten,

nach kurzer Winterpause fing das neue Jahr im Landesverband schon am 8. Januar 2011 turbulent an. Deswegen möchten wir Euch über die stattgefundenen Veranstaltungen informieren:

1. Bezirksparteitag Mittelfranken
2. 2. Vortrag: Informationsfreiheitsgesetz
3. Kein Flashmob vor dem tunesischen Konsulat

Bezirksparteitag Mittelfranken

Am 8. Januar 2011 fand in Nürnberg der zweite mittelfränkische Bezirksparteitag statt. Anwesend waren 31 akkreditierte Piraten und fast noch einmal so viele Gäste. Der scheidende Vorstand wurde anstandslos entlastet.

Der Parteitag bestätigte Patrick "Dev" Linnert und Christian "chriskubisch" Kubisch als Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden. Auch Florian "Merl" Betz als Generalsekretär und Dirk "triplesmart" Marky als Beisitzer wurden erneut in ihre Ämter gewählt. Neu im Team sind Tobias "CEdge" Rudert als politischer Geschäftsführer, Michael "Smutjes" Koch als Schatzmeister und Matthias "matzefu" Fuckerer als Beisitzer.

Vorsitzender: Patrick Linnert
Stellv. Vorsitzender: Christian Kubisch
Schatzmeister: Michael Koch
Generalsekretär: Florian Betz
Politischer Geschäftsführer: Tobias Rudert
Beisitzer: Matthias Fuckerer
Beisitzer: Dirk Marky

Wir gratulieren ganz herzlich, wünschen viel Erfolg und freuen uns auf gute Zusammenarbeit!

Der frisch gewählte Vorstand wird bereits am heutigen Montag seine konstituierende Vorstandssitzung abhalten.

Rene Brosig, der jetzt nicht mehr als Schatzmeister des BzV Mittelfranken agiert, will beim nächsten Bundesparteitag für den Posten des Schatzmeisters im Bundesvorstand kandidieren. Damit wäre nach Peter Böhm (2006 – 2008) wieder ein Mitglied unseres Landesverbandes Inhaber dieses Amtes.

Link zum Protokoll (pdf).

2. Vortrag: Informationsfreiheitsgesetz

Ebenfalls am Samstag fand ab 14 Uhr im Rahmen des Vortragsprogramms eine Präsentation zum Thema Informationsfreiheit statt. Klaus Mueller, Vertreter des LV Bayern im Informationsfreiheitsbündnis, informierte über den Zweck von Informationsfreiheit und den aktuellen Stand der gesetzlichen Regelung.

Da Bayern immer noch kein Informationsfreiheitsgesetz hat und die wenigsten Kommunen Informationsfreiheitssatzungen haben, sind der direkten Demokratie durch Bürgerinitiativen, aber auch der repräsentativen Demokratie, schwere Steine in den Weg gelegt. Neben den Bemühungen des Informationsfreiheitsbündnisses immer mehr Kommunen zu überzeugen, dieses Plus an Demokratie einzuführen, war im zweiten Teil des 120-minütigen Vortrags auch Open Data als bürgernahe Anwendung von Informationsfreiheit ein Thema.

Links:

• Informationsfreiheit.org
• Piratenstreaming

Kein Flashmob vor dem tunesischen Konsulat

Im Anschluss an die obigen Veranstaltungen fand in München _kein_ Flashmob vor dem tunesischen Konsulat statt. Grund dafür gab die tunesische Regierung, da sie ungerechtfertigt Bürgerrechtler und Mitglieder der Piratenpartei Tunesien hatte verschleppen lassen. Etwa 15 Freibeuter kamen nicht vor dem Konsulat zusammen und hielten dort keine Schilder mit der Forderung hoch, die inhaftierten Piraten freizulassen. Ebenso wenig wurden diese Schilder anschließend an der Tür und im Briefkasten des Konsulats hinterlassen.

Von der bayerischen Protestaktion wurde kein Video gedreht, das nicht auf Youtube (WTFPL Lizenz) zu sehen ist.

Mehr Infos:

• PM De Tunis à Budapest – Liberté pour la presse
• PMPiratenparteien verurteilen die ungerechtfertigten Festnahmen von Bürgerrechtlern und Mitgliedern der Piratenpartei in Tunesien
• PM Piraten in Tunesien verhaftet
• Aus dem Bundesnewsletter

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