Auch Bayrische Piraten entern Chemnitz

Erfolgreicher programmatischer Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland in Chemnitz – Totgesagte leben länger

Am vergangenen Wochenende hielten die PIRATEN ihren sechsten Bundesparteitag in Chemnitz ab und stellten dabei auch die Weichen für die Landtagswahlen des nächsten Jahres in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg, Berlin, Bremen, Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern.

"Über 500 Parteimitglieder trafen sich in Sachsen, um über die zukünftige Richtung der Piratenpartei zu entscheiden. Alleine aus Bayern waren fast einhundert Piraten dabei", so Stefan Körner, Vorstandsvorsitzender des größten Landesverbands der Piraten.

"Der Kurs der Piratenpartei ist sozial-liberal – also genau das, was man von einer Partei des 21. Jahrhundert wohl erwarten sollte", kommentiert Aleks A.-Lessmann, politischer Geschäftsführer der Piraten in Bayern, die in Chemnitz beschlossenen Erweiterungen des Grundsatzprogramms in den Bereichen Familien-, Bildungs- und Sozialpolitik. Lessmann weiter: "In der Geschlechter- und Familienpolitik wurden wichtige Impulse gesetzt. Die Piraten haben herausgestellt, dass der Schutz der sexuellen Selbstbestimmung unabhängig von Geschlecht und Orientierung und die Ablehnung jeglicher Diskriminierung unverzichtbar für eine moderne Familienpolitik sind. Ferner hat die Versammlung ausdrücklich bestätigt, dass kein Bedingungsloses Grundeinkommen, aber eine zukunftsweisende Sozialpolitik für die Piraten ein Ergebnis dieses Parteitages ist."

Körner dazu: "Hierbei sind die in der 1948 verabschiedeten UN-Charta zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte erklärten Ziele der sicheren Existenz und gesellschaftlichen Teilhabe hervorzuheben, die nun auch im Parteiprogramm der PIRATEN in moderner Form ihren Platz gefunden haben. "

Einen wesentlichen Teil der inhaltlichen Diskussion nahm der Themenblock zur staatlichen Transparenz und Korruptionsbekämpfung ein. Die Bürger haben einen bislang zu wenig unterstrichenen Anspruch auf Rechtssicherheit. So ist neben der Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten auch die Umsetzung der UN-Konvention gegen Korruption in allen Bereichen von Wirtschaft und Verwaltung eine weitere Position der PIRATEN zur Stärkung der Bürgerrechte.

Bildnachweis: Tobias M.Eckrich unter CC-BY, aus http://piratpix.com/bpt2010.2/data/images/Piratenpartei_BPT2010.2_Chemnitz-81.jpg