Johnny Haeusler hat auf Spreeblick kritisiert, dass es ihm an klaren Absagen an bestimmte Parteien im extremeren politischen Spektrum mangelt. Diesen Mangel möchte ich hiermit offiziell beheben:
Um die Sache noch klarer zu machen, möchte ich zuerst unserer Satzung §1 (1) zitieren:
Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist eine Partei im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und des Parteiengesetzes. Sie vereinigt Piraten ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab.
Und damit nochmal deutlich: Die Politik von Nazis oder sonstweden faschistischen Gruppierungen ist absolut inkompatibel mit der der Piraten. Deswegen erkläre ich einer Zusammenarbeit mit diesen Leuten, insbesondere einer Zusammenarbeit parlamentarischer Natur, hiermit eine entschiedene Absage. Hoffe das war klar genug 🙂
wenn es überhaupt eine einzelne Eigenschaft gibt die alle Piraten eint, es am ehesten das Wort ‚Netizen‘ trifft. Wir halten genau diese zentrale Idee in einem weltweiten Netz ohne Ländergrenzen für grundsätzlich unvereinbar mit Rassismus, ausgrenzendem Nationalismus, etc. pp.
Oder so …
Nicht Johnny.