Nachdem die Sache schon eine halbe Ewigkeit läuft, meldet sich auch die Opposition im Bundestag endlich mal öffentlich zu Zensursulas Plänen zu Wort. Aber irgendwie weiß ich nicht wie ich Grüne und FDP hier einordnen soll. Das ganze stinkt auch hier nach zahnlosem Wahlkampfgezeter.
Wie sonst kann man sich erklären, dass die Grünen im Bundestag noch vor ein paar Wochen die Bundesregierung kritisiert haben, weil ihnen die Zensurmaßnahmen nicht weit genug gingen? Kein Wort des Widerstands gegen die Zensur an sich. Grünen-Fraktionschef Volker Beck bläst jetzt zwar ins große Horn, nachdem er den öffentlichen Aufschrei erkannt hat, der gerade im Klientel der Grünen die Runde gemacht hat, aber kein Wort zur Distanzierung von den vorhergehenden Aussagen. War Frau Ekin Deligöz vielleicht im Alleingang tätig? Wo bleibt dann die Rüge dafür? Also so kann ich das nicht ernst nehmen, tut mir leid.
Und die FDP? Die meint der Bund sei gar nicht dafür zuständig sondern die Länder. Kaum Kritik an der Zensur an sich. Warum wohl? Vielleicht weil man ja in Ländern wie Nordrhein-Westfalen an der Macht ist und die Zensur schon selbst etablieren wollte?
Ein gutes Haar kann man dennoch an beiden Parteien lassen. Zumindest aus der Basis scheint ein bisschen, wenn auch teils zaghafter, Gegenwind zu kommen.
Hinweis: Blogeinträge spiegeln lediglich die Meinung des Verfassers wieder und sind nicht zwingend Meinung der Piratenpartei.
5 Kommentare zu “Opposition im Bundestag spricht mit gespaltener Zunge”