Inhalt:
* Volksbegehren
* Frankenplenum
* Landesparteitag
* Infostand in Niederbayern
* Sommerfest Oberbayern
* Termine
* Infos zum Volksbegehren gegen Studiengebühren
Am Mittwoch, den 10. August, wurde auf einer Pressekonferenz in München von Stefan Körner der Start des Volksbegehrens gegen Studiengebühren in Bayern der breiten Öffentlichkeit vorgestellt. Durch das Volksbegehren soll Art. 71 des Bayerischen Hochschulgesetzes geändert werden, der es in der aktuellen Fassung den Hochschulen erlaubt, Studienbeiträge und Verwaltungsgebühren zu erheben.
Nach einer kurzen Vorstellung des Volksbegehrens und der Motivation dahinter hat die Presse auch zahlreiche Fragen gestellt, die der Vorsitzende des Bundesvorstands Sebastian Nerz, der politische Geschäftsführer Aleks Lessmann und der Bildungsbeauftragte des Landesverbands Bayern Christian Haas beantworteten. Aber seht selbst: http://youtu.be/Xl0qgtgfWsU (Aufzeichnung des Live-Streams).
Details zum Volksbegehren gibt es auf der Webseite http://www.volksbegehren-studiengebuehren.de. Dort kann man auch das Unterschriftenformular downloaden. Damit das Volksbegehren beim Innenministerium eingereicht werden kann, benötigen wir mindestens 25.000 bestätigte Unterschriften von Wahlberechtigten in Bayern. Und da kannst auch DU einfach mithelfen. Unterschriftenformulare downloaden, die Hinweise auf dem Hinweisblatt zum Ausdrucken und Sammeln der Unterschriften berücksichtigen (wichtig!!!) und dann möglichst viele Unterschriften sammeln. Die Formulare danach bitte an das Aktionsbüro zum Volksbegehren zurückschicken – wir übernehmen das Bestätigen der Unterschriften bei der jeweiligen Gemeinde. Jede Hilfe wird gebraucht, sowohl beim Sammeln der Unterschriften, beim Entwerfen von Logos, Bannern, Flyern und Plakaten oder auch durch Spenden. Auf der Mailingliste der IG Freie Bildung (https://lists.piratenpartei-bayern.de/mailman/listinfo/by-ig-freiebildung) werden die Aktionen koordiniert.
Fotos vom anschließenden Unterschriftensammeln am Rindermarkt für die Presse
- Passanten, die sich gerne in ihrer Mittagspause stören lassen. CC-BY-NC-SA Markus Heinze, Christian Haas
Eine Auswahl von Presseberichten in Fernsehen, Radio, Zeitungen und Online-Medien gibt es im Pressespiegel unter http://volksbegehren-studiengebuehren.de/pressespiegel/
* Frankenplenum
Das Plenum findet am 20.8. von 11 bis 17 Uhr in Nürnberg im Kolpinghaus statt. Alle Piraten sind dazu eingeladen!
Außerdem ist der Call-for-papers offiziell seit dem 5. August offen, d. h. es können und sollen Diskussionspapiere eingereicht werden. Das Thema eines solchen Papiers wird dann in einem Slot auf dem Plenum behandelt.
Themenvorschläge finden sich auf der Call-for-topic-Seite im Wiki.Selbstverständlich können auch eigene Themen eingereicht werden.Bereits geplant sind die Themen „Bayerisches Wahlsystem“ und „Volksabstimmungen in Bayern“, letzteres mit Referenten von „Mehr Demokratie e. V.“!
Ansprechpartner ist Svenja Böhme. Details und weitere Infos (z. B. dann dieTagesordnung) gibt es auf der Wikiseite: http://wiki.piratenpartei.de/Frankenplenum
* Landesparteitag
Am 17.09 ist der Landesparteitag der bayerischen Piraten. Bis Anfang September können Anträge zur Satzung und Programm eingereicht werden.
Zur Antragsfabrik: http://piraten.in/lptantraege
Zur Kandidatenseite: http://piraten.in/lptkandidaten
Zur Orgaseite: http://piraten.in/lptorga
* Niederbayern
Aufgrund der Unterschriftensammlung für das Volksbegehren halten die Piraten in Landshut am 20. August einen Infostand ab. Im Anschluss daran besteht, sofern das Wetter einigermaßen erträglich sein sollte, die Möglichkeit zum Sommerfest der Piraten Oberbayern zu fahren.
* Sommerfest Oberbayern
Am Samstag, den 20. August, veranstaltet der Bezirksverband Oberbayern sein Sommerfest. Dieses findet ab 14 Uhr im 99steps in München statt und soll vor allem dem Socializing dienen. Es wird gegrillt und ein DJ wird für die Musik und gute Stimmung sorgen. Natürlich sind nicht nur Piraten aus Oberbayern eingeladen, sondern alle Interessierten aus ganz Bayern. Mehr Infos gibt es im Wiki (http://wiki.piratenpartei.de/Oberbayern/Sommerfest ), wo man sich bitte – um die Planungen zu erleichtern – auch eintragen sollte, wenn man kommen möchte.
* Termine
Unter http://events.piratenpartei-bayern.de findet man die nächten Termine der Piraten in Bayern
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Geheimes Überwachungsprojekt in Bayern
Hallo Piraten,
zunächst mein Glückwunsch zur erfolgreichen Wahl in Berlin!
Da Sie für Bürgerrechte und Transparenz eintreten, sind Sie vielleicht an Informationen und Beweisen über ein geheimes Projekt interessiert, in dem neue HighTech-Überwachungsmethoden und sog. nicht-tödliche Waffen an harmlosen Bürgern illegal erprobt werden. Unter anderem: Durch-Mauern-Scanner, die zum gläsernen Haus bzw. Wohnung führen sowie Directed Energy Weapons (Laser- und Mikrowellen-Waffen). Das langjährige Projekt befindet sich verdeckt in der Nähe von Nürnberg und Erlangen in 90562 Kalchreuth, Brunnenwiesenweg.
Die Technik funktioniert leider schon sehr gut, die Bürger sollen nur nichts darüber erfahren. Als ich die Öffentlichkeit erstmals darüber informierte, war ich Lehrbeauftragter an der Technischen Fakultät der Universität Erlangen-Nürnberg; sofort wurde versucht mich mundtot zu machen!
Kontaktaufnahme sowie weitere Informationen und Fakten unter Tel.: 0911/5187681
Mit freundlichen Grüssen
Dr. Reinhard Munzert