Vergangenes Wochenende fanden in der Tschechischen Republik die landesweiten Kommunalwahlen statt. Alle Bürger waren aufgerufen, die regionalen Parlamente neu zu besetzen und zu legitimieren.
Dabei konnte die Piratenpartei deutliche Gewinne verzeichnen. Im landesweiten Durchschnitt erreichte sie sieben Prozent, in Prag konnte sie sich sogar als zweitstärkste Kraft mit 17 Prozent etablieren. In einem Prager Stadtteil bekam sie sogar eine Zustimmung von 33 Prozent. Nun befinden sich die Piraten in Verhandlungen für das Amt des Oberbürgermeisters. Insgesamt haben die PIRATEN 358 kommunale Mandate erringen können.
Ebenfalls wurde bei dieser Wahl ein Drittel des Senates neu besetzt, der zweiten Kammer der tschechischen Demokratie. Von den 27 Sitzen konnten sie einen für sich gewinnen.
“Wir freuen uns über den Erfolg der tschechischen Piraten. Wir in Deutschland gratulieren also herzlichst zum gelungenen Wahlkampf”, kommentiert Michael Knödler, Landesvorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg die vergangene Wahl.
Die Tschechische Piratenpartei hat im Wahlkampf hauptsächlich auf vier Themen gesetzt: Offenheit und Transparenz, Digitalisierung, Sauberkeit und moderne Dienstleistungen. Dabei hat sie insbesondere im liberalen Prag einen Nerv getroffen. Auch deshalb, da die PIRATEN sich um die Wohnprobleme in Prag kümmern wollen, die jede andere Großstadt ebenso teilt: hohe Mieten und wenig Wohnraum.
So gestärkt schaut die Piratenpartei auf die Europawahlen kommenden Mai, in dem sie damit rechnet, mindestens drei Mandate erringen zu können.
“Natürlich werden wir PIRATEN uns die Wahl genau anschauen und die Kollegen besuchen, um vom Erfolg zu lernen. Piraten aus mehreren europäischen Ländern werden die erfolgreiche Arbeit unserer Europaabgeordneten Julia Reda nach den Europawahlen im nächsten Jahr fortführen. Zunächst stehen aber die Wahlen in Bayern und Hessen an, bei denen wir uns natürlich einen positiven Trend erhoffen.” so Knödler abschließend.
Die PIRATEN in Tschechien sind auch gegen die Orbanisierung der osteuropäischen Staaten angetreten. Ihr Erfolg zeigt, dass auch in Osteuropa sich viele Wähler gegen Rassismus, nationale Abgrenzung und Rechtsextremismus entscheiden.
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