Daten kann man nicht stehlen

Überraschender Paradigmenwechsel bei der CSU

"Daten kann man nicht stehlen" so die bayrische Justizministerin Beate Merk (CSU). Eine beeindruckende Aussage. Auch, weil sie ein völlig neues Licht auf die Diskussion um das Filesharing wirft. Denn auch hier handelt es sich nur um Daten, die nicht stehlbar sind. Führt man den Gedanken weiter, stellt man fest, dass es falsch ist, hier von Raubkopierern zu sprechen.

Die Piratenpartei Bayern freut sich, dass die bayerische CSU Regierung endlich unsere Argumente annimmt und sich zu eigen macht. "Frau Merk hat beachtlichen politischen Mut bewiesen, sich gegen die allgemein übliche Meinung der Rechte-Industrie zu stellen. Wir hoffen, dass sie tapfer weiter Segel in diese Richtung setzt und geben gerne Rückenwind." meint Klaus Müller, Vorsitzender des Landesverband Bayern der Piraten.

Alles im Internet basiert auf Kopien: selbst das aufrufen einer Webseite erzeugt eine Kopie in dem Rechner, der sie anzeigt. Da sich diese Kopierbarkeit von digital vorliegenden Werken technisch nicht sinnvoll einschränken lässt und die flächendeckende Durchsetzbarkeit von Verboten im privaten Lebensbereich als gescheitert betrachtet werden muss, sollten die Chancen der allgemeinen Verfügbarkeit von Werken erkannt und genutzt werden.

Daher fordern wir, das nichtkommerzielle Zugänglichmachen und Nutzen von Werken nicht nur zu legalisieren, sondern explizit zu fördern, um die allgemeine Verfügbarkeit von Information, Wissen und Kultur zu verbessern. Dabei müssen die Interessen der Urheber – und weniger der Verwerter – in den Vordergrund rücken, was heutige Gesetze nicht bewerkstelligen.

Freie Werke und Informationen sind jedoch strikt zu trennen von privaten Daten. Im Rahmen des Datenschutzes dürfen diese weder ungewollt kopiert noch verkauft werden.

Frau Ministerin Merk, wir laden Sie herzlich zu unserem Piratigen Aschermittwoch in Ingolstadt ein. Gerne diskutieren wir dort eine gemeinsame Zukunft. Wir Piraten unterstützen Sie in allen Bestrebungen diese Einsicht umzusetzen, um ein neues, faires und modernes Urheberrecht umzusetzen. Ein Urheberrecht, das tatsächlich die Urheber beglückt und die Kunden nicht bestraft und so hilft, Deutschland zu einer modernen Wissengesellschaft entwickeln.

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Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit den entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN.

Bei der Bundestagswahl im September 2009 erreichte die Piratenpartei aus dem Stand 2,0 Prozent bzw. 845.904 Stimmen. Im Vergleich zur Europawahl im Juni 2009 (0,9 Prozent, 229.464 Stimmen) konnten die Piraten die Zahl ihrer Stimmen sogar fast vervierfachen. Die Piratenpartei hat mittlerweile über 11.000 Mitglieder.