Bayern

Frankreich: Three-Strikes überraschend abgesägt

Nachdem das sog. „Three-Strikes“-Modell in Frankreich vor kurzem mit 12 zu 4 Stimmen mitten in der Nacht von der Nationanlversammlung verabschiedet wurde, hat man nun in zweiter Lesung das Gesetz doch wieder gekippt.

Neben der Tatsache, dass erneut nur eine kleine Menge an Abgeordneten im Parlament war (15:21 ist zumindest mal mehr als eine Verdopplung), ist diesmal wohl auch ein grundsätzlicher Politikwechsel der Grund gewesen. So hat sich die bisher neutrale Zentrumspartei auf die Seite der Gegner geschlagen und auch einige UMP-Abgeordnete haben sich gegen den verschärften Entwurf gestellt. So sollte wohl unter anderem ein abgeklemmter Nutzer weiter für seinen Anschluss bezahlen müssen.

Es gibt mir ehrlich gesagt ein wenig Hoffnung, dass es auch unter konservativen Politikern eine Grenze gibt, wenn solch bodenlose Grausamkeiten in einen Gesetzesentwurf wandern. Die Vorlage soll nun abgeändert und erneut eingebracht werden. Ich für meinen Teil hoffe, dass das „HADOPI-Gesetz“ nun endlich zu Grabe getragen wurde. Wenn „Three-Strikes“ in Frankreich scheitert, dürfte dass fürs erste das Aus für dieses unsägliche Vorgehen sein.

Hinweis: Blogeinträge spiegeln lediglich die Meinung des Verfassers wieder und sind nicht zwingend Meinung der Piratenpartei.

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