Wenn man was von „Three-Strikes“ hört, dann dachte man früher immer an die in den USA sehr beliebte Sportart Baseball. Vereinfacht gesagt heißt es dort: Trifft ein Schlagmann den Ball drei mal nicht, dann ist er raus. Wenn man heute was von „Three-Strikes“ hört, geht es um ein sehr grausames Derivat dieser Sportregel (Manchmal auch als „Graduate Response“ bezeichnet). Beschweren sich irgendwelche Content-Anbieter drei mal über einen bösen Raubmordkopierterroristen dann ist er raus, aber nicht aus dem Spiel, nein aus dem Netz. Ohne Richter, ohne Verfahren, ohne Beweise.
Das Three-Strikes-Prinzip war auch mal Teil des Telecom-Pakets, bis die Europaparlamentarier es hochkant rausgeschmissen haben. Zwar wurde es ihnen von oben wieder aufgedrückt (ja, es gibt in Europa höhere Organe als das Parlament -_-), aber sie wehren sich.
Ganz anders schaut es dagegen jetzt in Frankreich aus. Zwar tobt der Streit auch dort recht heftig, aber man hat ihn jetzt auf die einfache Weise beigelegt. Während die meisten Abgeordneten wohl dachten, die Abstimmung wäre in einer Woche, wurde das Paket mitten in der Nacht von 16 Parlamentarien mit 12:4 durchgewunken (zum Vergleich: Die französische Nationalversammlung hat 577 Sitze). Ein Schelm ist wer dabei böses denkt.
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Leider gibts es wohl in Frankreich kein Quorum im Parlament. Naja… Erst muss noch der Verfassungsrat (sowas wie ein frz. BVerfG) entscheiden, also keine Panik.
Das ist doch keine Demokratie mehr, das ist Witz.
Also auch Frankreich auch nur ein schein-Rechtsstaat