Bayern

Landesparteitag Bayern, 11.-13. September 2015

von Nadine Englhart
2015/09/12
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+++ NewsTicker +++

+++ Tag 3, 13.09.2015, Satzungsänderungs- und Wahlanträge, Positionspapiere +++

+++ 10:09 Uhr: Wiedereröffnung Landesparteitag

+++ 10:14 Uhr: Vorstellung und Abstimmung POS001 Anonyme Teilnahme an Demonstrationen ermöglichen, Abstimmung per Handzeichen, einfache Mehrheit – Antrag wurde angenommen

+++ 10:24 Uhr: Vorstellung und Abstimmung SÄA008 Gliederung, Auflösung von Untergliederungen, Abstimmung per Handzeichen, 2/3-Mehrheit – Antrag wurde abgelehnt

+++ 10:35 Uhr: Vorstellung und Abstimmung SÄA010 Einschränkung Regelung zur Sperrung auf Plattformen, Abstimmung per Handzeichen, 2/3-Mehrheit – Antrag wurde abgelehnt

+++ 10:39 Uhr: Vorstellung und Abstimmung SÄA011 Einsetzung kommissarischer Vorstand, Abstimmung per Handzeichen, 2/3-Mehrheit erforderlich – Antrag wurde abgelehnt

+++ 10:39 Uhr: Vorstellung und Abstimmung der konkurrierenden (oder auch nicht) Anträge SÄA006 und SÄA009, Versammlungsleitung stellt fest, dass beide Anträge gegen die Bundessatzung verstossen, sie werden nicht weiter behandelt

+++ 10:54 Uhr: POS002 Infrastruktur ist staatliche Aufgabe wird vom Antragsteller zurückgezogen und nicht übernommen

+++ 10:57 Uhr: Vorstellung und Abstimmung POS003 Ablehnung von ÖPP-Projekten, Antrag wird vom Antragssteller zurückgezogen und übernommen, Abstimmung per Handzeichen, einfache Mehrheit erforderlich – Antrag wurde angenommen

+++ 11:00 Uhr: Vorstellung und Abstimmung POS004 Konstruktive Familienpolitik, Abstimmung per Handzeichen, einfache Mehrheit erforderlich – Antrag wurde angenommen

+++ 11:12 Uhr: Vorstellung und Abstimmung POS-005 Streichung des §12f des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG), Abstimmung per Handzeichen, einfache Mehrheit erforderlich – Antrag wurde angenommen

+++ 11:15 Uhr: Vorstellung und Abstimmung POS006 Gegen den sog. Energiekompromiss der Groko, Abstimmung per Handzeichen, einfache Mehrheit erforderlich – Antrag wurde angenommen

+++ 11:15 Uhr: Vorstellung und Abstimmung POS007 WLAN Offensive Bayern, Abstimmung per Handzeichen, einfache Mehrheit erforderlich – Antrag wurde angenommen

+++ 11:42-12:30 Uhr: Mittagspause

+++ 12:34 Uhr: SoA004 Förderung Junge Piraten Bayern (nicht im Wiki)

  • Der Antrag widerspricht in der vorliegenden Form der Satzung, es wird empfohlen den Antrag umzuformulieren: „Der Antragsteller stellt an den Landesparteitag den Antrag, dass der Landesparteitag beim Landesvorstand beantragt, die Piratenpartei Bayern als Fördermitglied bei den Jungen Piraten Bayern einzutragen.“
  • Diskussion zum Antrag
  • Schlußwort des Antragstellers
  • 12:53 Uhr der Antrag wird einstimmig angenommen.

+++ 12:54 Uhr: Vorstellung und Abstimmung WP001 Ein Grundsatzprogramm für Bayern?, Abstimmung per Handzeichen, einfache Mehrheit erforderlich – Antrag wurde angenommen

+++ 13:50 Uhr: Schlußrede und Danksagung Nicole Britz.

+++ 13:56 Uhr: Die Versammlung ist geschlossen.

+++ Tag 2, 12.09.2015, Wahlen Vorstand und Schiedsgericht +++

+++ 10:03 Uhr: Wiedereröffnung Landesparteitag, Einsetzung Wahlhelfer

+++ 10:17 Uhr: SÄA002 Verlängerung der Amtszeit des Vorstands auf zwei Jahre wird nach Aussprache abgelehnt

+++ 10:42 Uhr: Die Größe des 10. Landesvorstands wird von der Versammlung auf 7 Personen festgelegt

+++ 11:10 Uhr: Kandidaturen und Wahlgang 1. Vorsitz, Approval Voting, 80 abgegebene Stimmzettel, 5 ungültige

  • Nicole Britz – Ergebnis: 64 Stimmen – nimmt die Wahl an
  • Matthias Zehe -Ergebnis: 14 Stimmen

+++ 11:46 Uhr: Kandidaturen und Wahlgang 2. Vorsitz, Approval Voting, 82 abgegebene Stimmzettel, 1 ungültig

  • David Krcek – Ergebnis: 48 Stimmen
  • Maximilian Winkler – Ergebnis: 54 Stimmen – nimmt die Wahl an

+++ 12:50 Uhr: Kandidatur und Wahlgang Schatzmeister, Ja/Nein-Abstimmung, 73 abgegebene Stimmzettel, 4 ungültig

  • Klaus Jaroslawsky – Ergebnis: 59 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen – nimmt die Wahl an

+++ 13:12 Uhr: Kandidatur und Wahlgang Generalsekretär, Ja/Nein-Abstimmung, 68 abgegebene Stimmzettel, 2 ungültig

  • Thomas Knoblich – Ergebnis: 64 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen – nimmt die Wahl an

+++ 13:30 Uhr: Kandidatur und Wahlgang Politischer Geschäftsführer, Ja/Nein-Abstimmung, 73 abgegebene Stimmzettel, 0 ungültig

    • Dr. Olaf Konstantin Krueger – Ergebnis: 62 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen – nimmt die Wahl an

 

+++ 13:58 Uhr: Kandidatur und Wahlgang Stellvertretender Schatzmeister, Ja/Nein-Abstimmung, 73 abgegebene Stimmzettel, 0 ungültig

  • Dorothea Beinlich – Ergebnis: 68 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen – nimmt die Wahl an

+++ 14:18 Uhr: Kandidatur und Wahlgang weiteres Vorstandsamt, Approval Voting, 75 abgegebene Stimmzettel, 1 ungültig

  • David Krcek (Stellv. PolGef) – Ergebnis: 48 Stimmen – nimmt die Wahl an
  • Benedikt Pirk (Stellv. GenSek) – Ergebnis: 37 Stimmen

+++ 14:42 Uhr: Kandidatur und Wahlgang Schiedsgericht, Approval Voting, 70 abgegebene Stimmzettel, 3 ungültig

  • Holger van Lengerich – Ergebnis: 63 Stimmen – nimmt die Wahl an
  • Christian Reidel – Ergebnis: 63 Stimmen – nimmt die Wahl an
  • Corinna Bernauer – Ergebnis: 65 Stimmen – nimmt die Wahl

+++ 15:08 Uhr: Kandidatur und Wahlgang Ersatzrichter, Approval Voting, 58 abgegebene Stimmzettel, 0 ungültig

  • Maren Kammler – Ergebnis: 55 Stimmen – nimmt die Wahl an
  • Verena Niebler – Ergebnis: 55 Stimmen – nimmt die Wahl an

+++ 15:29 Uhr: Kandidatur und Wahlgang Kassenprüfer, gemeinsame Akklamation per Handzeichen, Versammlung nimmt Kandidaten geschlossen an

  • Reinhold Deuter – nimmt die Wahl an
  • Claudia Koller – nimmt die Wahl an
  • Michael Sinclair – nimmt die Wahl an
  • Mauri Fischbein – nimmt die Wahl an

 

 

+++ 15:40 Uhr: Empfehlung der Themenbeauftragten per Akklamation durch die Versammlung, alle Kandidaturen wurden angenommen

+++ 16:00 Uhr: Empfehlung Vertrauenspiraten durch Akklamation, alle Kandidaten werden angenommen

  • Beatrix Hilpert
  • Klaus Christian Allgäuer
  • Sebastian Jayakumaran

+++ 16:06 – 16:50 Uhr: Debatte über künftige landespolitische Ausrichtung, anschließend Pause bis 17:15 Uhr

+++ 17:15 Uhr: Vorstellung und Abstimmung SÄA003 Ersatzlose Streichung §6 Abs. 3 – mit 2/3-Mehrheit angenommen

+++ 17:25 Uhr: Vorstellung und Abstimmung SÄA004 Gebietsversammlung – mit 2/3-Mehrheit angenommen

+++ 17:54 Uhr: Vorstellung der konkurrierenden Anträge SÄA005 Gebühren zwischen Gliederungen und SÄA007 Gebühren zwischen Gliederungen

  • SÄA005 und SÄA007 werden gegeneinander abgestimmt, SÄA005 erhält die Mehrheit der Stimmen
  • SÄA005, Alternativen 1,2,3 werden gegeneinander abgestimmt, Alternative 1 erhält Mehrheit

Ergebnis: SÄA005, Alternative 1, wird mit 2/3-Mehrheit angenommen

+++ 18:13 Uhr: Unterbrechung des Landesparteitags bis zum 13.09.15 10:00 Uhr

+++ Tag 1, 11.09.2015 – Entlastung und Foo +++

++ 16:20 Uhr: Parteitag wird durch die Vorsitzende Nicole Britz eröffnet, es folgen Reden des Bundesvorsitzenden Stefan Körner und des PolGF Bayern, Dr. Olaf Konstantin Krueger

++ 16:50 – 17:00 Uhr: Wahl der Versammlungsämter, die vorgeschlagene Tagesordnung wird angenommen

+++ 17:01 – 19:15 Uhr: Tätigkeitsberichte der scheidenden Vorstände und Aussprache, Ergebnisse Discourse-Umfrage

+++ 19:15 Uhr: Der Vorstand ist entlastet

+++ 19:23 Uhr: Tätigkeitsbericht des Landesschiedsgerichts

+++ 19:35 Uhr: Unterbrechung des Landesparteitags bis zum 12.09.15 10:00 Uhr

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