Piratenpartei für Förderung Freier Software und offener Protokolle

Der Bundesparteitag der Piratenpartei, der am 15. und 16. Mai in Bingen stattfand, hat sich mit überwältigender Mehrheit zur Ergänzung des Grundsatzprogramms der Partei zugunsten Freier Software entschieden.

Das Plenum nahm damit die Prinzipien von Freier Software und Open Source politisch klar formuliert in das Parteiprogramm auf. Weiterhin wurde die Forderung nach der urheberrechtlichen Gleichstellung von Software zu anderen Medienarten aus dem Parteiprogramm gestrichen. Diese hatte zu Recht zu Kritik aus Richtung der Free Software Gemeinschaft geführt, da sie Freie Software gegenüber proprietärer Software stark benachteiligt hätte.

Die Bedeutung Freier Software für unsere Gesellschaft kann gar nicht hoch genug bewertet werden. Ohne Freie Software wäre zum Beispiel das Internet in seiner heutigen Form nicht denkbar. Auch stellt sie ein starkes Gegengewicht zu den immer weiter zunehmenden Monopolisierungsversuchen großer Softwarekonzerne dar.

Die Wichtigkeit Freier Software für die Gesellschaft wurde nicht zuletzt durch die Auszeichnung der Free Software Foundation Europe mit der Theodor-Heuss-Medaille und deren Mitbegründer Georg C. Greve mit dem Bundesverdienstkreuz unterstrichen. Trotz dieser starken Symbolik ist der Weg zu einer offenen IT-Infrastruktur in Deutschland noch weit.

Software-Patente bedrohen die Arbeit der gesamten IT-Branche, da sie Ideen auch dann monopolisieren, wenn sie unabhängig entstehen. Insbesondere sogenannte Trivialpatente, wie zum Beispiel auf den Fortschrittsbalken, stellen für die Softwareentwicklung eine Herausforderung dar, weil Ansprüche immer rechtlich abgewehrt werden müssen. Dieser finanzielle und juristische Kraftakt ist nur den wenigsten Einzelpersonen und Unternehmen möglich. Letztlich stellen sich Software-Patente auch gegen die Freiheit der Nutzer, Software uneingeschränkt verwenden zu dürfen.